Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.18 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zu Verkehrsmaßnahmen

   Der Vorstoß, verschiedene städtische Verkehrsprojekte zur Haushaltskonsolidierung abzusagen, wurde vom Finanz- und Personalausschuss…

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Haushaltswende für Bielefeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024

   …beim städtischen Personal und bei Verkehrsprojekten. Diese Maßnahmen werden somit nicht im städtischen Haushalt umgesetzt.

3. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kapazität Stadtring in Brackwede - Nachfrage zur Stellungnahme auf die Anfrage - Drucksache 5175/2020-2025 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.11.2022

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …das Modell bei bestimmten städtischen Verkehrsprojekten eingesetzt wurde.

   zu: Kapazität Stadtring in BrackwedeAnfrage des Einzelvertreters der FDP

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag zu TOP 4.9, Amt für Verkehr, vom 02.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   …gezieltere Information über anstehende Verkehrsprojekte ermöglicht werden.

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

5. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität

   …Bielefelder Bevölkerung bei künftigen Verkehrsprojekten wirksam beteiligt und Akzeptanz für Veränderungen geschaffen werden kann. Dafür sind…