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1. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 Anfragen

   • Linke

   Verkehrssicherheit vor Schulen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt unter Verweis auf Berichte zur Verkehrssicherheit vor Schulen, ob auch das Amt für Schule in die Planungen…

2. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • FDP
   • Einzel

   Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen"

   …pro Jahr zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erhalten.

   zu: Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Verkehrssicherheit vor der Grundschule Oldentrup

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

   …Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Grundschule Oldentrup im Krähenwinkel. Hintergrund sind ein hohes…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026) · Bezirksvertretung Heepen (18.06.2026)

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Verkehrssicherheit Memeler Straße

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   …und Memeler Straße mit Blick auf die Verkehrssicherheit zu prüfen. Vor allem soll geklärt werden, ob parkende Fahrzeuge die…

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Rücksichtnahme und Verkehrssicherheit an der Zedernstraße/Ecke Föhrenstraße stärken

   Antrag der SPD-Fraktion

   …Verwaltung Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Parkplatzausfahrt an der Zedernstraße und Föhrenstraße vorlegen soll.…

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

   …um Konflikte zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung des Missionsweges auf den Bethelweg durch einen Verkehrsspiegel

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Verkehrssicherheit an der Einmündung des Missionsweges auf den Bethelweg durch die…

8. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Senner Schulwegen – Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung von Tempo 30

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2026

   …Schulkinder in Senne soll damit die Verkehrssicherheit gezielt erhöht und das Unfallrisiko gesenkt werden.

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.02.2026

   …Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße prüfen zu lassen. Vorgesehen sind unter anderem Prüfungen von…

10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vor Grundschulen in Sennestadt werden feste Dialogdisplays aufgestellt. Die Bezirksvertretung…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (22.05.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (22.05.2025) und 7 weitere

11. 09.10.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Verkehrssicherheit am Heeperholz

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2024

    Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verkehrssicherheit auf der Straße Heeperholz vom städtischen Amt für Verkehr überprüfen zu…

12. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem.

    Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

    Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

13. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Verkehrssicherheit Heeperholz

    …Vorschlag beschlossen, die Verkehrssicherheit an der Straße Heeperholz für Fußgänger und Radfahrende zeitnah überprüfen zu lassen. Gefordert…

14. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssicherheit Kreuzung Uthmannstraße / Cheruskerstraße (Bereich der OWD-Unterführung) in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Zudem möchte sie wissen, wie die Verkehrssicherheit dort verbessert werden kann, nachdem es zu einem Auffahrunfall auf einen elfjährigen…

15. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Planung - Verkehrssicherheit im 5. Kanton

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021

    …Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit im 5. Kanton in Mitte Ost. Zudem möchte sie wissen, inwiefern dieses Konzept im…

16. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Verkehrssicherheit im Wohngebiet Lüneburger Straße

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Verkehrssicherheit im Wohngebiet Lüneburger Straße, da Anwohner Beeinträchtigungen durch parkende…

17. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssicherheit am Schelpmilser Weg

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Zeitplan für den Ausbau eines regelkonformen Geh- und Radwegs am…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (18.06.2026)

18. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Verkehrssicherheit vor der Rußheideschule 7361/2020-2025

    Antwort der Verwaltung vom 27.02.2024

    zu: Verkehrssicherheit vor der Rußheideschule erhöhen (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung Mitte vom 14.01.2023)

19. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Verkehrssicherheit Mittelinseln

    Die Bezirksvertretungsmitglieder von SPD und Die Linke fragen, wie die Verwaltung die Gefahren durch Umrandungen von Mittelinseln bewertet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

20. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen mit Mehrheit beschlossen

    • Grüne

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Elsa-Brändström-Straße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2021

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Prüfung von Maßnahmen, um das Halten und Parken von Kraftfahrzeugen an der…