Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU - Verpflegung in städtischen Kitas

   Die CDU-Fraktion stellt eine Anfrage zur Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten.

2. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt die Neufassung der Entgeltordnung für das Mittagessen in städtischen Kitas. Ab dem 1. Januar…

3. 02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Der Ausschuss hat einstimmig eine Neufassung der Entgeltordnung für das Mittagessen in städtischen Kitas abweichend vom ursprünglichen…

4. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

   …Schritte für eine klimagesündere Verpflegung in Kitas und Schulen zu prüfen. Ziel ist die Umsetzung von Qualitätsstandards mit einem höheren…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Schul- u. Sportausschuss (26.09.2023)

5. 15.08.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

   …Gesellschaft für Ernährung bei der Verpflegung in städtischen Kitas und Schulen prüfen soll. Ziel ist die Erarbeitung eines…

6. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke
   • Einzel

   Schulverpflegung der Schulen im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage des Einzelvertreters Herrn Vollmer (Die Linke) vom 20.05.2020)

   …nach der normalen sowie der aktuellen Verpflegungssituation an den Schulen im Stadtbezirk Dornberg. Er fragt insbesondere nach dem Raum- und…

7. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auszahlung von BuT-Leistungen

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ die GRÜNEN vom 21.04.2020

   …Leistungsbezug zusätzliche Kosten für Verpflegung und Heimunterricht entstehen.

8. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zur Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

   …von 1.000 Euro, feste Abzüge für Verpflegung und spätere Meldefristen für Beherbergungsbetriebe.

   zu: Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026)

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.06.2026)

9. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • Linke
   • Einzel

   Kriterien zur Auswahl von Kita-Trägern

   Änderungsantrag des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026

   …und möglichst regionales Verpflegungsangebot.

   zu: Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den...