Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verpflichtungen gegenüber Fridays for Future Ortsgruppe Bielefeld

   Anfrage der FDP vom 18.03.2026

   Die FDP-Fraktion fragt, ob es vonseiten der Verwaltung, etwa dem Umweltamt, Zusagen oder sonstige Verpflichtungen gegenüber der…

2. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verpflichtungen gegenüber der Umwelthilfe

   Anfrage der FDP vom 12.11.2024

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Verpflichtungen die Stadt Bielefeld durch Verträge oder Vergleiche gegenüber der Deutschen Umwelthilfe…

3. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bielefeld Klimaneutral 2030

   Anfrage der FDP vom 09.04.2026

   …ob und in welchem Umfang langfristige Verpflichtungen gegenüber Dritten bestehen.

4. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 Beschlussvorlage

   Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

   Bielefeld wird keine neuen finanziellen Verpflichtungen für den Flughafen Paderborn/Lippstadt eingehen und plant den Ausstieg aus der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

5. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

   Der Rat hat beschlossen, keine neuen finanziellen Verpflichtungen für den Flughafen Paderborn/Lippstadt einzugehen, die über bestehende…

   zu: Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

6. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine…

7. 15.11.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Notfallhilfen in der Kulturförderung

   Anfrage der FDP

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Verwaltung aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen mit Bitten freier Kulturakteure um Notfallmittel…

8. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

   …ermächtigt, bereits finanzielle Verpflichtungen für die darauffolgende Spielzeit einzugehen. Dies sichert den Spielbetrieb und die…

9. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenkalkulation Martin-Niemöller-Gesamtschule

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach aktuellen Kostenberechnungen für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an zwei Standorten…