Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Umgang mit Versammlungen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021

   …von Corona-Schutzmaßnahmen bei Versammlungen. Hintergrund sind montags stattfindende Mahnwachen vor dem Rathaus, bei denen Verstöße gegen…

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach Beschwerden und Kontrollen bezüglich Versammlungen an religiösen Stätten in der Windelsbleicher Straße in…

3. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Vermüllung Emil-Groß-Platz

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Kosten und der Verantwortlichkeit für die Müllbeseitigung bei Wahlkampfveranstaltungen sowie nach…

4. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

   …die Stadt in weiteren Ausschüssen und Versammlungen.

5. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Vollsperrung der Schloßhofstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 5.3.2020

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach der voraussichtlichen Dauer der Vollsperrung der Schloßhofstraße…