Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP - Papierverbrauch der Bielefelder Verwaltung

   …einer vollständig papierlosen Verwaltung entgegenstehen.

2. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Empfehlung der Verwaltung, um das Defizit im Bereich der Grünflächenpflege zu verringern

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Empfehlungen der Verwaltung, wie das finanzielle Defizit bei der Grünflächenpflege deutlich…

3. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 Anfragen

   • FDP

   Anfage FDP - Faxgeräte in der Verwaltung

   Die FDP fragt, wie viele Faxgeräte in der Stadtverwaltung im Einsatz sind und welche Schritte unternommen wurden oder geplant sind, um…

4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 Anfragen

   • SPD

   Unterschriften Mitarbeiter der Verwaltung auf Antworten aus der Einwohnerfragestunde

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.10.2026

   Die SPD-Fraktion fragt, warum schriftliche Antworten der Verwaltung auf Fragen aus der Einwohnerfragestunde nicht persönlich mit den Namen…

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosig-keit in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0131/2025-2030)

   Die Fraktion Die Linke fragt nach der Entwicklung von Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Bielefeld in den vergangenen zwei Jahren…

   zu: Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

6. 02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Aufbau eines trägerübergreifenden Personalpools zur Unterstützung von Kindertageseinrichtungen in den Bereichen Hauswirtschaft, Küche und Verwaltung

   Antrag der FDP

   …für Hauswirtschaft, Küche und Verwaltung, um pädagogische Fachkräfte in Kitas zu entlasten. Der Jugendhilfeausschuss lehnte diesen Antrag…

7. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden?

   CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024

   Die CDU-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das Dauerparken von Wohnmobilen auf dem Stellplatz am Johannisberg. Zudem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

8. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einer personellen Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse zugestimmt. Thies Wiemer…

9. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

   …Mitglied für die Dienstkräfte in den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld gewählt. Sie rückt zum 1. März 2024 für ein bisheriges…

10. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    Für die Verwaltungsleitung sind ordentliche Aufwendungen in Höhe von knapp 688.000 Euro sowie Erträge von rund 42.200 Euro vorgesehen. Der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

11. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sind die Bedenken der Verwaltung gegenüber dem Projekt "Solar-Park Bruelheide" inzwischen ausgeräumt?

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Bedenken der Verwaltung gegen das geplante Projekt „Solar-Park Bruelheide“ mittlerweile ausgeräumt…

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse

    Der Rat hat die Entsendung von Tom Brüntrup als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat der Sparkasse beschlossen. Er folgt auf…

13. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Dialog der Verwaltung mit Pflegediensten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Treffen zwischen dem Dezernat für Soziales und Integration und Vertretern von Pflegediensten oder…

14. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Nachhaltigkeitsstrategie in Verwaltungsvorlagen

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2023

    …Nachhaltigkeitsstrategie auf Verwaltungsvorlagen und politisches Handeln angewendet und bewertet werden können. Zudem möchte sie wissen,…

15. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1 Anfragen

    • SPD

    Regelung der Verwaltung zum Abstellen von LKWs im Stadtbezirk

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, wie die Verwaltung das Abstellen von Lastkraftwagen im Stadtbezirk regeln möchte.

16. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020- 2025

    Nach dem Rücktritt zweier Mitglieder hat der Rat eine Nachbesetzung für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld beschlossen. Auf…

17. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

    Der Rat hat Christoph Apel einstimmig als stellvertretendes Mitglied für die Dienstkräfte in den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld…

18. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Geänderte Schulanfangszeiten – Maßnahmen von moBiel und der Verwaltung

    Anfrage der FDP vom 15.02.2022

    …sie wissen, welche Änderungen die Verwaltung bei der Belegung von Sporthallen vorgenommen hat.

19. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

    …einstimmig eine Nachbesetzung für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld gewählt. Dirk Meise rückt zum ordentlichen Mitglied auf,…

20. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion - Verwaltungsrat der Sparkasse

    Der Stadtrat hat einen Personalvorschlag der CDU-Fraktion für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld einstimmig beschlossen. Die…