Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Digitalisierung der Verwaltung

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026

   Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und…

2. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Umsetzung EfA-Leistungen"

   Die Ratsfraktion Die LINKE fragt, ob der aktuelle IT-Dienstleister digitale Lösungen aus dem EfA-Konzept („Einer für Alle“) ohne…

3. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf

   …Personal ausgestattet werden, um Verwaltungsleistungen online bereitzustellen. Der Digitalisierungsausschuss hat die Vorlage mit…

4. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag CDU - Bericht über den Fortschritt der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

   Ziel des Gesetzes ist es, Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger digital verfügbar zu machen.