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1. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Verwaltungsmodernisierung einleiten: Bielefeld-Tempo für mehr Wachstum

   Antrag der FDP-Fraktion 25.02.2025

   Ein Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Verwaltungsmodernisierung und zur Beschleunigung von Verwaltungsprozessen wurde mit…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die städtischen Vergabegrundsätze aus dem Jahr 2011 sowie die dazugehörigen Befugnisse der…

4. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheides

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheids plant.…

5. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/Die Grünen FiPA 05.11. zum Einsatz Künstlicher Intelligenz

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Plänen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Stadt Bielefeld. Zudem fragt…

6. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • FDP

   Nachtrag zu elektronischen Rechnungen

   Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

   zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

7. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Papierverbrauch

   Die FDP-Fraktion fragt nach den für die Kernverwaltung angeschafften Mengen an Druckerpapier und Druckerpatronen in den Jahren 2021 bis…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (15.02.2024)

8. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

9. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Umstellungsprozess SAP/HANA"

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umstellung der städtischen SAP-Systeme auf SAP S/4 HANA für die einzelnen Ämter.…

10. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld

    Der Finanzausschuss hat bei einer Enthaltung empfohlen, die Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuschüsse zu aktualisieren. Damit…

11. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP - OZG-Umsetzung durch externe Dienstleister

    Die FDP Ratsfraktion Bielefeld fragt, ob Projekte zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an externe Dienstleister vergeben werden…

12. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse geändert und dabei den Digitalisierungsausschuss formal aufgenommen sowie den…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

13. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP - Onlinezugangsgesetz - externe Dienstleister

    Der Digitalisierungsausschuss hat einen Antrag mehrheitlich abgelehnt, der den Einsatz externer Dienstleister bei der Digitalisierung der…

14. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig die Bereitstellung von 220.000 Euro für die Digitalisierung von Akten in der Kommunalen…