Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Unbeschreibliche Situation in der Ausländerbehörde

   Anfrage der ACI-Mitglieder S. Altun und M. Aydin vom 09.03.2026

   Die Ausschussmitglieder Sinan Altun und Mehmet Aydin erkundigen sich nach neuen Kontrollmechanismen in der Ausländerbehörde, um…

2. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

   Mehrere städtische Arbeits- und Projektgruppen, die ihre Aufgaben bereits beendet haben, sollen formell aufgelöst werden. Der Ausschuss…

3. 22.02.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion Prozesse Personalplanung

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem verwaltungsinternen Verfahren zur Beantragung neuer Stellen, bevor diese der Politik im Stellenplan…

4. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion kontinuierlicher Verbesserungsprozess

   Die FDP-Fraktion fragt, ob es in der Verwaltung der Stadt Bielefeld einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess für Arbeitsabläufe gibt.…

5. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Der Ausschuss empfahl einstimmig eine Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates. Dadurch gehen die Aufgaben des Kommunalen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Definition Kontrahierungszwang

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.12.2021

   Die FDP-Fraktion fragt nach der genauen Definition und Ausgestaltung des sogenannten Kontrahierungszwangs. Zudem möchte sie wissen, wann, wo…

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen

   Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss einstimmig die Haushalts- und Stellenplanung 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale…

8. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • CDU

   Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem…