Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022

   …weiterhin sozial erfahrene Dritte bei Verwaltungsvorschriften und Widerspruchsverfahren im Sozialhilfebereich beteiligt. Zudem erkundigt sie…

2. 05.03.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion FiPA 05.03. zu Dienstanweisungen

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung einen Überblick über alle in den städtischen Ämtern gültigen internen Dienstanweisungen…

3. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Parken auf Gehwegen"

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob Flächen auf Gehwegen, auf denen das Parken per Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, daraufhin überprüft…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

4. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Tempo 30 auf der Marienfelder Straße

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Prüfstand zur Einführung von Tempo 30 auf der Marienfelder Straße. Zudem fragt…