Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag einstimmig abgelehnt

   Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung Ravensberger Straße / Mühlenstraße zugunsten des kreuzenden Rad- und Fußverkehrs

   Eingabe vom 01.12.2025

   Ein Bürgerantrag zur Vorfahrtsänderung und Aufpflasterung an der Kreuzung Ravensberger Straße und Mühlenstraße zugunsten des Fuß- und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung des Wegs entlang des Holzbachs mit der Straße Heeper Fichten

   Eingabe vom 16.12.2025

   Ein Antrag zur Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung des Holzbachwegs mit der Straße Heeper Fichten wurde von der Bezirksvertretung…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

3. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Stand bei der Prüfung von Grünpfeilen für den Radverkehr auf Fahrradwegen und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Entschärfung des Kreuzungsbereichs Nagelsholz/Hemighold in nördlicher Fahrtrichtung

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.05.2025

   …soll Maßnahmen prüfen, weil die Vorfahrt an der schlecht einsehbaren Stelle oft missachtet wird und ein Warnschild von Büschen verdeckt…

5. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Fahrbahnmarkierungen im Einmündungsbereich Spandauer Allee/Großdornberger Straße

   Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025

   Die Markierungen sollen die geltende Vorfahrtsregel Rechts-vor-Links für Verkehrsteilnehmende deutlicher erkennbar machen.

6. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Fußgängersicherheit im Bereich der Werkszufahrt an der Friedrich-List-Straße zum Oetker-Gelände

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.3, Sitzung vom 25.04.2024

   Die Fraktion B90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, die Sicherheit für Fußgänger und den Schulweg im Bereich der Werkszufahrt zum…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (25.04.2024)

7. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kreisverkehr in der Von-Möller-Straße

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   …als normale Kreuzung mit der Vorfahrtsregel „rechts vor links“ gestaltet werden sollte.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) und 1 weitere

8. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Entschärfung Borgsen-Allee

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   …und Radweg gegenüber dem Autoverkehr vorfahrtsberechtigt werden kann.

9. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung des Missionsweges auf den Bethelweg durch einen Verkehrsspiegel

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …mit der schlechten Einsehbarkeit des vorfahrtsberechtigten Verkehrs von rechts und dem Bring- und Abholverkehr einer nahegelegenen…

10. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße?

    Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.…

11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Beschilderung Altmühlstraße

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, fehlende Vorfahrtsbeschilderungen und Fahrbahnmarkierungen an der Altmühlstraße…

12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag einstimmig abgelehnt

    Dürerstraße Markierungen Rechs-vor-links

    Eingabe vom 30.09.2024

    Eine Bürgereingabe zur Anbringung von Markierungen für die Vorfahrtsregel „Rechts vor links“ in der Dürerstraße wurde von der…

13. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Stop-Schild Einmündung Telgenbrink auf Jöllenbecker Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.10.2023

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Verkehrssituation an der Einmündung Telgenbrink in die Jöllenbecker Straße und fragt nach der…

14. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld

    Die FDP-Fraktion fragt nach der aktuellen und künftigen Zahl der Taxistellplätze auf dem Bahnhofsvorplatz sowie der Parkplatz- und…

15. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sachstand zur Einmündung Uthmannstraße / Sportstraße vor der Unterführung in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, ob die angekündigte Überprüfung des Einmündungsbereichs Uthmannstraße / Cheruskerstraße durch Verwaltung und Polizei…

16. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Rad-/Fußweg Querung an der Einmündung Höfeweg auf die Deppendorfer Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2021

    Die SPD-Fraktion fragt, wie die Querung des Rad- und Fußwegs an der Einmündung Höfeweg auf die Deppendorfer Straße sicherer gemacht werden…

17. 08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Fortschritt der Umsetzung der Fahrradstraße von Stieghorst in die Innenstadt

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020

    …für die Planung einer durchgängigen, vorfahrtberechtigten Fahrradstraße von Stieghorst entlang des Ehlentruper Wegs bis zum Niederwall.