Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Stand bei der Prüfung von Grünpfeilen für den Radverkehr auf Fahrradwegen und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung des Wegs entlang des Holzbachs mit der Straße Heeper Fichten

   Eingabe vom 16.12.2025

   Ein Antrag zur Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung des Holzbachwegs mit der Straße Heeper Fichten wurde von der Bezirksvertretung…

3. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Fahrbahnmarkierungen im Einmündungsbereich Spandauer Allee/Großdornberger Straße

   Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025

   Die Markierungen sollen die geltende Vorfahrtsregel Rechts-vor-Links für Verkehrsteilnehmende deutlicher erkennbar machen.

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kreisverkehr in der Von-Möller-Straße

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   …als normale Kreuzung mit der Vorfahrtsregel „rechts vor links“ gestaltet werden sollte.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) und 1 weitere

5. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Beschilderung Altmühlstraße

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, fehlende Vorfahrtsbeschilderungen und Fahrbahnmarkierungen an der Altmühlstraße…

6. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag einstimmig abgelehnt

   Dürerstraße Markierungen Rechs-vor-links

   Eingabe vom 30.09.2024

   Eine Bürgereingabe zur Anbringung von Markierungen für die Vorfahrtsregel „Rechts vor links“ in der Dürerstraße wurde von der…