Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Bielefeld gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung einer Vorsitzenden und eines stellvertretenden Vorsitzenden

   Zu den unparteiischen Vorsitzenden wurden zwei Rechtsanwälte bestellt, zudem darf der Oberbürgermeister die städtischen Beisitzenden künftig…

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Bielefeld gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung einer Vorsitzenden und eines stellvertretenden Vorsitzenden

   Zur Vorsitzenden wurde die Rechtsanwältin Marion Schmidt und zum Stellvertreter Tim Neubauer bestellt. Das Gremium dient der Schlichtung…

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sitzungsleitung durch den Schulausschuss-Vorsitzenden Herrn Rüther und begriffliche Korrektheit der Niederschrift

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.01.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Rechtmäßigkeit der Sitzungsleitung im Schul- und Sportausschuss bezüglich eines unterbrochenen…

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bestellung der/des Vorsitzenden und der Stellvertretung des Bielefelder Klimabeirats als sachkundige/n Einwohner/in in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

   Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit Dr. Michael Schem als Vorsitzenden und Bettina Willner als seine Stellvertreterin des Bielefelder…

5. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Wahl der/des Vorsitzenden

   Der Jugendhilfeausschuss hat die Wahl der oder des Vorsitzenden einstimmig beschlossen.

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Sascha Fersen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Maximilian Kneller zum Vorsitzenden des Kulturausschusses

8. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahl der/des Vorsitzenden des Vorstands der Kindermann-Stiftung

   Der Rat hat über den Vorsitz des Vorstands der örtlichen Kindermann-Stiftung entschieden. Dem Personalvorschlag folgend wurde Ratsmitglied…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

9. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Michael Sahm zum Vorsitzenden des Kulturausschusses

10. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Maximilian Kneller zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

11. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Wahl der / des Vorsitzenden

    Der Jugendhilfeausschuss hat über den Vorsitz des Gremiums abgestimmt und die Wahl einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Damit…

12. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden

    Im Jugendhilfeausschuss wurde die Wahl des stellvertretenden Vorsitzes einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Die…

13. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses

    Der Ausschuss hat über die Besetzung seiner stellvertretenden Leitung abgestimmt. Die Wahl der stellvertretenden Ausschussführung wurde…

14. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • SPD

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung des stell. Vorsitzes im Stadtentwicklungsausschuss

    …der SPD-Fraktion den stellvertretenden Vorsitz von Erik Brücher.

15. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • Grüne

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des stellv. Vorsitzenden im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    …übernimmt den stellvertretenden Vorsitz des Gremiums von Thies Wiemer.

16. 26.01.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

    Im Jugendhilfeausschuss wurde einstimmig die Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden beschlossen. Damit wurde eine zentrale…

17. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

    Der Jugendhilfeausschuss hat die Wahl der stellvertretenden Ausschussleitung einstimmig beschlossen.

18. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Haushalt 2027

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026

    …übergeordnete Steuerungsgruppe um den Vorsitzenden des Finanz- und Personalausschusses erweitert. Außerdem dürfen die Fraktionen für die…

    zu: Haushalt 2027

19. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld

    …und nicht mehr zwingend durch den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss vertreten sein muss.

20. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld

    …nicht mehr zwingend durch seinen Vorsitzenden vertreten sein, was die Arbeitsverteilung für Engagierte erleichtert. Zudem wird der bisherige…