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1. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen im Anregungs- und Beschwerdeausschuss und im Wahlprüfungsausschuss

   …stellvertretendes Mitglied im Wahlprüfungsausschuss wird.

2. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Wahlprüfungsausschuss

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer personellen Neubesetzung im Wahlprüfungsausschuss mehrheitlich zugestimmt. Michael Sahm übernimmt…

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

   Der Rat hat einen Bürgereinspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl vom September 2025 sowie die anschließende Stichwahl einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

4. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn M. gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 28.09.2025

   Ein Einspruch gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters vom 28. September 2025 wurde vom Rat einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

5. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Einspruch des CDU-Kreisverbandes Bielefeld gegen die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld im Wahlbezirk 24 am 14.09.2025

   Der Rat hat den Einspruch gegen die Gültigkeit der Bielefelder Ratswahl im Wahlbezirk 24 einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

6. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   Der Stadtrat hat die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl vom September 2025 einstimmig für gültig erklärt. Dies betrifft die Wahl…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

7. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Antrag zu TOP 8 "Festlegung der Zahl der Ausschusssitze" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP)

   Einzige Ausnahme ist der Wahlprüfungsausschuss, der aus 13 Sitzen bestehen soll.

8. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einspruch des AfD Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

   Der Stadtrat hat den Einspruch des AfD-Kreisverbandes gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen vom September 2020 mit Mehrheit…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

9. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

   Der Rat wies den Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Bezirksvertretung Mitte…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

10. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einspruch des CDU Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

    Der Einspruch des CDU-Kreisverbandes gegen die Kommunalwahlen, insbesondere zum Ratswahlkreis 5, wurde vom Rat einstimmig bei Enthaltungen…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

11. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 01.10.2020 in Form einer Wahlbeschwerde gegen die Briefwahl zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

    Der Rat der Stadt hat die Beschwerde eines Bielefelder Bürgers gegen die Briefwahl bei der vergangenen Kommunalwahl mit Mehrheit…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

12. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 15.10.2020 in Form einer allgemeinen Wahlbeschwerde gegen die Kommunalwahlen vom 13.09.2020

    Eine allgemeine Wahlbeschwerde eines Bielefelder Bürgers gegen die Kommunalwahlen vom September 2020 wurde vom Stadtrat mehrheitlich…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

13. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einspruch des Herrn Yildirim vom 30.09.2025 gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025

    Der Ausschuss hat den Einspruch gegen die Wahl zum Integrationsrat vom 14. September 2025 einstimmig zurückgewiesen. Das festgestellte…

14. 08.12.2020 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 8 Beschlussvorlage

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 und Stichwahl am 27. September 2020 • Wahl des Rates am 13. September 2020 • Wahl der Bezirksvertretungen am 13. September 2020 • Integrationsratswahl am 13. September 2020