Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss lehnte einen FDP-Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrats mit großer Mehrheit ab. Der…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

2. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 8037/2020-2025

   Die Wahlverfahren für Leitungsfunktionen in der Stadtverwaltung werden somit wie bisher fortgeführt.

   zu: Öffentlichkeitsbeteiligung Beigeordnetenwahl (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

3. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Aussprache bei der Wahl von Beigeordneten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

   Die FDP-Fraktion fragt, auf welcher rechtlichen Grundlage der Oberbürgermeister plant, im Rat keine Aussprache zur Wahl einer…

4. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld

   Damit wird das Wahlverfahren für das Vertretungsgremium der Bielefelderinnen und Bielefelder mit Zuwanderungsgeschichte klarer und…