Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Politische Werbung in städtischen Ämtern

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2021

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Regeln für die Verteilung von Werbe- und Informationsmaterialien durch Mandatstragende oder…

2. 08.04.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1 Informationsvorlage

   Eingabe zum Verbot von Werbung für die Bundeswehr

   zu: Verbot von Bundeswehrwerbung

3. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Parteipolitische Negativwerbung in der VHS Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 30.01.2025

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach in der Volkshochschule ausgelegten Flyern des „Bielefelder Bündnisses gegen Rechts“. Sie fragt, wie…

4. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

   BVBw vom 05.05.2022, TOP 13

5. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

6. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW, 2. Lesung Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   …klare Gestaltungsrichtlinien für ihre Werbung.

7. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage Fraktion FDP "Großflächenplakate"

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kosten und der Anzahl von Großflächenplakaten im Zuge der Kampagne „Bielefeld fährt Rad“. Zudem…

8. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sozialer Wohnraum - Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.12.2025

   …mehrheitlich abgelehnt, der mehr Werbung für Mietpreis- und Belegungsbindungen bei Eigentümerinnen und Eigentümern forderte. Die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) und 3 weitere

9. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   …um einheitliche Gestaltungsregeln für Werbung sicherzustellen und das historische Stadtbild zu wahren.

10. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    „Bielefeld fährt Rad“, weitere Kosten

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den weiteren Kosten und der Resonanz auf eine Mitmach-Aktion im Rahmen der Kampagne „Bielefeld…