18 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • Linke

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe

    …einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer Mehrheit abgelehnt. Mit der Ampel sollte der Service verbessert werden, um…

  2. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Auslastung der Wertstoffhöfe

    Anfrage der Die Linke-Fraktion

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob der Service der Bielefelder Wertstoffhöfe durch eine Online-Auslastungsampel verbessert werden kann. Sie…

  3. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benutzungs- und Betriebsordnung für die Wertstoffhöfe des Umweltbetriebs

    …für die drei Bielefelder Wertstoffhöfe und das Schadstoffzwischenlager verabschiedet. Die Ordnung regelt Verhaltenspflichten vor Ort, stärkt…

  4. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwicklung des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig beschlossen, die Planung für die Neugestaltung des Wertstoffhofes Nord an der…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

  5. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Sachstandsbericht Wertstoffhöfe

  6. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Abfallanlieferung Wertstoffhof Mitte

    Anfrage der CDU Fraktion v. 05.03.2024

    …Abfälle oder Wertstoffe an den Wertstoffhöfen an manchen Tagen nur eingeschränkt oder gar nicht möglich ist.

  7. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 Beschlussvorlage

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    …wie der Abfallannahme an Wertstoffhöfen.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere

  8. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

    Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026

    …Grünschnitt oder Bauschutt an den Wertstoffhöfen vor. Die Empfehlung wird nun an den Rat der Stadt zur endgültigen Entscheidung…

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

  9. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

    Antrag der FDP vom 16.06.2026

    …für Bürgerinnen und Bürger an den Wertstoffhöfen zu verhindern. Durch die Ablehnung wird dieser Alternativvorschlag nicht umgesetzt.

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

  10. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld

    …optimierte Sammelangebote auf den Wertstoffhöfen mit sich.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.05.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

  11. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Wertstoffhof Nord

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zur Zukunft des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße.

  12. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anfrage Müllabfuhr

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und den Gründen für ausgefallene Müllabfuhrtouren im Jahr 2023. Zudem erkundigt sie sich nach…

  13. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Ablagestellen der Weihnachtsbäume

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Kosten dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld jährlich durch die Sammelstellen für Weihnachtsbäume entstehen.

  14. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen
    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion betriebliches Vorschlagswesen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Ergebnissen des betrieblichen Vorschlagswesens im letzten Jahr. Zudem möchte sie wissen, wie viele…

  15. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Aufstellen von Sammelcontainern für Elektrokleingeräte

    Die CDU Sennestadt fragt, ob der Umweltbetrieb Sammelstellen für Elektrokleingeräte bei städtischen Stellen, Schulen, Betrieben oder…

  16. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Recycling von Batterien für E-Autos

    Anfrage der CDU vom 20.08.2021

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Zuständigkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Bielefeld beim Recycling von E-Auto-Batterien.…

  17. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Winterdienst im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Konsequenzen aus dem extremen Winterwetter in der sechsten Kalenderwoche für künftige Verbesserungen beim…

  18. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

    …Bau- und Abbruchabfälle an den Wertstoffhöfen von 72,50 Euro auf 90,00 Euro pro Kubikmeter. Zudem wurden die Entgelte für Press- und…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.05.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.05.2020)