Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Siegfriedplatz/ Weststraße - Geschwindigkeitsdisplay

   Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2025

   An der Weststraße in Höhe des Siegfriedplatzes soll eine Geschwindigkeitsanzeige aufgestellt werden, wie die Bezirksvertretung Mitte…

2. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße") - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

   …Straße zwischen Wittekindstraße und Weststraße beschlossen. Damit sichert die Stadt ihre Planungsziele zur städtebaulichen Nachverdichtung…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Bezirksvertretung Mitte (04.06.2020)

3. 28.01.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 „Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße““ für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss

   …Straße zwischen Wittekind- und Weststraße beschlossen. Das beschleunigte Verfahren soll die städtebauliche Ordnung und Qualität in diesem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.01.2020)

4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Barrierefreie Herrichtung des Fußgängerüberweges Weststraße Höhe Haus 83 mit taktilen Elementen

   Beschluss des Beirat für Behindertenfragen vom 16.09.2026

   …den Fußgängerüberweg an der Weststraße Höhe Hausnummer 83 barrierefrei herzurichten. Vorgesehen sind tastbare Bodenindikatoren und die…

5. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Fahrradstreifen bzw. Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße im Bereich zwischen Weststraße und Kiskerstraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.06.2025

   …an der Stapenhorststraße zwischen der Weststraße und der Kiskerstraße rot markiert werden. Sie verweist dabei auf einen entsprechenden…

6. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. II/1/59.00 „Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße“

   …Straße zwischen Wittekindstraße und Weststraße einzustellen. Damit wird die ursprüngliche Planung für diese Flächen im Stadtbezirk Mitte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022)

7. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

8. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Grünpfeil für den Radverkehr

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 01.08.2023

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Eignung der Ampelkreuzung Weststraße/Stapenhorststraße für einen Grünpfeil für den…

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Markierung des Fahrradstreifens Stapenhorststraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025

   …zwischen Kiskerstraße und Weststraße noch nicht umgesetzt wurde. Sie verweist dabei auf einen entsprechenden einstimmigen Beschluss der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025)