Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Saunabetriebs in Heepen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Berechnungsgrundlagen für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der drei Bielefelder Saunen. Zudem möchte sie…

2. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Gründen für die im Jahr 2024 durchschnittlich 138 Euro betragende Wohnkostenlücke bei Bürgergeld und…

3. 25.02.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

   …soziale Hilfen und Verkehrsflächen auf Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit.

   Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (04.02.2020) · Finanz- und Personalausschuss (04.02.2020)

4. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Freiflächen-Photovoltaikanlagen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand der 63 im Standortkonzept ermittelten Potenzialflächen für…

5. 30.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kalkulation PV-Module auf Holzmodulen zur Schulerweiterung (Die Linke)

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Wirtschaftlichkeitsberechnung für Photovoltaikanlagen auf temporären Holzmodulen zur…

6. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Grüngasquote" bei Gasheizungen

   Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten „Grüngasquote“ auf die Stadtwerke Bielefeld, die städtischen…

7. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

   …Wertgrenzen und Mindeststandards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei städtischen Investitionen festzulegen.

8. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wohnmobilhafen Johannisberg

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wann die Bezirksvertretung eine Antwort zur Stellplatzerweiterung und -begrenzung am…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.05.2025)

9. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Errichtung einer Bushaltestelle mit Photovoltaik-Modulen für die HSBI

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025

   Das Forschungsprojekt soll die Wirtschaftlichkeit, Haltbarkeit und Energieversorgung, beispielsweise für Beleuchtungen, an Wartehäuschen…

10. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Hochbahnsteig Windelsbleicher Straße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Grenzkosten und dem Grenznutzen des geplanten Hochbahnsteigs Windelsbleicher Straße. Er…

11. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Nutzungsdauer IT-Hardware

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 07.05.2024

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Kriterien für die Nutzungsdauer, Reparatur und Weiterverwendung von städtischer…

12. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

    Die Verwaltung soll nun Wirtschaftlichkeitsberechnungen anstellen und eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe gründen. Die endgültige…

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

13. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke " Verkehrswende – Ausbau Stadtbahn"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu verschiedenen Planungen für den Ausbau des Bielefelder…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

14. 22.03.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Energieeinsparpotentiale städtischer Sportanlagen

    Antrag der CDU vom 01.02.2022

    …den Verbrauch zu prüfen und die Wirtschaftlichkeit von Gegenmaßnahmen darzustellen. Eine solche gesonderte Berichterstattung wird somit…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

15. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Bauvorhaben Brockhagener Straße 285, SL Riding Ranch (AZ: 20-02804)

    Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den Gutachten, die im Zusammenhang mit dem Bauantrag für das Vorhaben an der Brockhagener Straße 285…

16. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Riding-Ranch "Hagedorn" in Holtkamp

    Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    Die Einzelvertreterin von „Die Linke“ erkundigt sich nach den Gutachten, die im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens für die Riding-Ranch…

17. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Regenrückhaltebecken (RRB) Quelle-Alleestraße

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2021

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Leistungsfähigkeit des Regenrückhaltebeckens Quelle-Alleestraße bei zwei…

18. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Bau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285 Anfrage vom 10.09.2021, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den rechtlichen Grundlagen für den Bau einer Reithalle und zugehöriger Anlagen in…

19. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    …die einzelnen Maßnahmen stärker unter Wirtschaftlichkeitsaspekten in den Fachausschüssen zu beraten und marktwirtschaftliche Prinzipien…

    zu: Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

20. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Planungen Stadtbahn Hillegossen

    Antrag Die Linke vom 26.05.2020

    Thema war die Weiterführung von Trassen- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen für eine Verlängerung der Stadtbahn nach Hillegossen. Dabei sollte…