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1. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

   Bei größeren Wohnanlagen ab acht Wohneinheiten müssen Spielbereiche künftig barrierefrei erreichbar und weitgehend nutzbar sein sowie…

   zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

2. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

   Geplant ist der Bau einer inklusiven Wohnanlage mit 32 Wohnungen, von denen mindestens ein Drittel öffentlich gefördert werden soll.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Stieghorst (11.04.2024)

3. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 Anfragen

   • SPD

   Ergebnis der Gespräche mit den Eigentümern der ehemaligen Allianz-Siedlung

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.08.2023

   Anlass sind unzumutbare Zustände in den Wohnanlagen, für die nach einem Beschluss der Bezirksvertretung Senne gemeinsam mit den…