Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zukünftige Bebauung Sieker-Mitte, Bestandsgarantie für das X-Kamp

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

   Sie möchte wissen, ob die Nutzung des X-Kamps durch Kinder und Jugendliche berücksichtigt wird und dessen Bestand dauerhaft gesichert werden…

2. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ein Ort für Jugendliche Sieker Erweiterung der Sportfläche an der Greifswalder Str. (X-Kamp) durch eine Calisthenics-Anlage

   Auf der Sportfläche am X-Kamp an der Greifswalder Straße in Sieker wird eine neue Calisthenics-Anlage errichtet. Die Bezirksvertretung…

3. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Urbanes Baugebiet

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

   …an Veranstaltungsorten wie dem „Kamp“, für die eine solche Gebietsausweisung als mögliche planungsrechtliche Lösung hinterfragt wird.

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Überprüfung der Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der Grundschule Dornberg

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.07.2026

   Im Zuge dessen soll die Straße Großer Kamp morgens zwischen 7:15 und 8:15 Uhr für Autos gesperrt werden, um Kinder vor dem morgendlichen…

5. 25.08.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sauerstoffmangel im Obersee

   Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 15.08.2022

   Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Installation von Belüftungsgeräten…

6. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

   • CDU

   Anfrage CDU - Verzögerung Breitbandausbau "weiße Flecken"

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Ursachen für die Verzögerungen beim Breitbandausbau im Programm „Weiße Flecken“. Zudem erkundigt sie sich…

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben

   Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021

   Der Vorschlag sah unter anderem eigene Kampagnen durch Bielefeld Marketing und flexible Terminvergabemodelle gegen das Coronavirus vor.…

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

8. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • FDP

   „Ja zur Impfung – Transparenz und Unterstützung beim Impfmanagement“ – Der Antragstext wird nachgereicht.

   …Bevölkerung zur Unterstützung der Kampagne auf. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, künftig regelmäßig aktuelle Daten über vorhandene…