Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.01.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage Ziele und Anreizsystem für Führungskräfte

   Zudem möchte sie wissen, welche Ziele hierfür vorgegeben und wie diese gemessen und überprüft werden.

2. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Leitlinien und Ziele für eine Bielefelder Fußverkehrsstrategie beschlossen. Das…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) und 2 weitere

3. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030

   Ein Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Aus den vorliegenden…

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

4. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele

   Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022

   …und damit deren Leitbild und Ziele bestätigt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Strategie weiter auszuarbeiten und dem Ausschuss zur…

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

5. 05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Doppelhaushalt 2025/2026; Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

   Der Betriebsausschuss empfiehlt mit Mehrheit die Beschlussfassung über die Ziele und Kennzahlen des Immobilienservicebetriebs für den…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.09.2024)

6. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Handlungsprogramm Klimaschutz - CO2 Bilanz und Zielerreichung

   Anfrage von Die Partei vom 08.08.2023

   …sie sich nach den Chancen zur Zielerreichung bis 2030 sowie der Einbeziehung größerer Straßenbauprojekte in das Klimaschutzprogramm.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023)

7. 11.01.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele"

   Antrag der CDU vom 11.01.2022

   Ein Änderungsantrag zur Ausgestaltung der Bielefelder Fußverkehrsstrategie und deren Zielsetzungen wurde im Ausschuss mit Mehrheit…

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

8. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2022 mit den Plandaten bis 2025

   Der Ausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den Haushaltsplan 2022 und die Plandaten bis 2025 mit Mehrheit beschlossen. Damit werden…

9. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 40 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, das städtische Nahverkehrsunternehmen moBiel mit dem Betrieb des öffentlichen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

10. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    Der Rat hat das neue Radverkehrskonzept für die Stadt Bielefeld mehrheitlich beschlossen. Es legt einen Zielnetzplan sowie einheitliche…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (18.06.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (18.06.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2020) und 16 weitere

11. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Änderungsantrag zum Beschluss des Radverkehrskonzeptes - Umsetzung der BYPAD-Ziele

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mit Mehrheit einen Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept beschlossen. Damit wird die Verwaltung…

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.05.2020)

12. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • SPD
    • Grüne

    Änderungsantrag zur Umsetzung der BYPAD-Ziele

    Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2020

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

13. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • CDU

    Antrag zur Umsetzung der BYPAD-Ziele

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2020

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

14. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 40.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Ergänzung zum Radverkehrskonzept beschlossen, nach der bis Ende 2020 eine verbindliche Umsetzungsstrategie…

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

15. 16.06.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • CDU

    Antrag zum Umsetzen der BYPAD-Ziele

    Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2020

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.05.2020)

16. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Zum TOP "Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzepts" ein Antrag der CDU-Fraktion vom 28.5.2020

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

17. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld

    Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

    …notwendigen politischen Maßnahmen zur Zielerreichung.

18. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

    Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…

19. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

20. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2023 sowie die Planungsdaten bis 2026…