Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sicherstellung rechtzeitige Fertigstellung Zufahrt und Parkplätze Kombibad Jöllenbeck

   Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 20.08.2024

   Ein Vertreter der FDP erkundigt sich, wie die rechtzeitige Fertigstellung der Zufahrt und der Parkplätze vor der geplanten Eröffnung des…

2. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 Anfragen

   Sachstand Verlegung Zufahrt HCA

   Die Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Sachstand zur Sicherung der Zufahrt an der Hans-Christian-Andersen-Schule von der…

3. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Zufahrt Neumarkt

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Sachstand zu Maßnahmen, die unberechtigte Zufahrten und das Parken auf dem Neumarkt…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

4. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Überholverbot auf der Zufahrt zum Kreisverkehr Beckhausstraße/Brüggemannstraße

   Eingabe vom 17.12.2025

   Der Antrag auf ein formales Überholverbot von Einspurigen am Kreisverkehr Beckhausstraße und Brüggemannstraße wurde einstimmig abgelehnt. Da…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

5. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • Linke

   Verlegung der Zufahrt zum Boulevard

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.03.2026

6. 03.07.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Veränderung der Zufahrt der Hans-Christian-Andersen-Schule von der Vennhofallee

   Die Bezirksvertretung Sennestadt fordert einstimmig Maßnahmen, um die Zufahrt zur Hans-Christian-Andersen-Schule an der Bushaltestelle…

7. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Fußgängersicherheit im Bereich der Werkszufahrt an der Friedrich-List-Straße zum Oetker-Gelände

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.3, Sitzung vom 25.04.2024

   Die Fraktion B90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, die Sicherheit für Fußgänger und den Schulweg im Bereich der Werkszufahrt zum…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (25.04.2024)

8. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Zufahrt und Parken auf dem Neumarkt

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche ordnungsrechtlichen Maßnahmen aktuell gegen das unberechtigte Einfahren und Parken auf…

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der Löwen-Statuen

10. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Beantragung eines versenkbaren Pömpels auf der von der Dornberger Straße abgehenden Zufahrt zu dem Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel"

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 15.09.2021

11. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der „Löwen“-Statuen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020

12. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Kitabau Heuberger Straße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Zudem möchte er wissen, warum die Zufahrt nicht über die Leharstraße erfolgt und weshalb die Bezirksvertretung nicht vorab informiert wurde.

13. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage Lutter Baustelle Waldhof - FDP

    Die FDP fragt, wie die Zufahrt zu den Parkhäusern in der Straße Am Bach während der fortschreitenden Arbeiten zur Lutter-Offenlegung…

14. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine und Initiativen bei der…

15. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage Fraktion FDP "ALS Tankstelle"

    Die FDP fragt, warum die Zufahrt zur ELAN-Tankstelle an der Artur-Ladebeck-Straße stadteinwärts durch eine durchgezogene Linie verboten sei.…

16. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Busampel Friedrich-Ebert-Straße

    …moBiel vorliegen und warum für eine Zufahrt keine eindeutigere Markierung gewählt wurde, um ein unberechtigtes Wechseln von Autos auf die…

17. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.2 Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Baustelle Artur-Ladebeck-Straße/ Ecke Hauptstraße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    …und der damit verbundenen Sperrung der Zufahrt. Zudem möchte er wissen, ob ein Bautagebuch existiert und vorgelegt werden kann.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

18. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Parkplatzsituation Alter Postweg

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach Möglichkeiten, um die Verkehrs- und Parksituation im Sackgassenbereich des Alten…

19. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • CDU
    • FDP

    Änderungsantrag zur Vorlage 1451/2025-2030 - Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

    gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Herrn Kaspar [Einzelvertreter FDP] vom 07.09.2026

    …als Parkplatz zu erhalten und zwei Zufahrten für das Parken sicherzustellen. Damit bleibt es bei dem zuvor beschlossenen Konzept der…

    zu: Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Hupsignal an der Gleisquerung in Höhe der Oleanderstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    …für die Sicherheit und alternativen Zufahrtswegen zu den dortigen landwirtschaftlichen Grundstücken.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)