Gefragt
Cihad Kefeli, Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, erkundigt sich nach den Rechtsgrundlagen und Handlungsmöglichkeiten für Entschädigungen sowie Zuschüsse zur digitalen Gremienarbeit für gewählte Ausschussmitglieder. Er fragt vor dem Hintergrund der Stellung als gesetzliches Pflichtgremium, warum kein Gerätezuschuss gewährt wird und inwieweit die städtischen Regelungen diesbezüglich bereits rechtlich überprüft wurden.
Antwort der Verwaltung
Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.