Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen und den Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig eine einheitliche Satzung beschlossen, die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute und den…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025) · Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025)

2. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zugang zu den Online-Portalen lokaler Tageszeitungen für Mitglieder der Bezirksvertretung Gadderbaum

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, ob und wie den Mitgliedern der Bezirksvertretung Gadderbaum ein Zugang zu den Online-Portalen der lokalen…

3. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Pflichtgremium

   Cihad Kefeli, Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, erkundigt sich nach den Rechtsgrundlagen und…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026)

4. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat Regelungen zum Auslagenersatz für Rats- und Bezirksmitglieder einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Bezirksvertretung Senne (09.01.2025)

5. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

   …einschließlich gestiegener Aufwandsentschädigungen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

   Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine…

7. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld

   …Freiwilligen Feuerwehr ab 2022 höhere Aufwandsentschädigungen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)