Im Juni 2024 hat die Bezirksvertretung Brackwede den Weg für eine neue fünfgruppige Kindertagesstätte an der Brackweder Straße frei gemacht, um zusätzliche Betreuungsplätze für Familien zu schaffen. Zudem verabschiedete das Gremium Pläne zur Radverkehrsförderung sowie einen Bebauungsplan für neue Einkaufsmöglichkeiten an der Carl-Severing-Straße. Einen Ausflug zu Niemöllers Mühle während der Sommerferienspiele lehnte die Politik hingegen einstimmig ab.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 13. Juni 2024
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Besuch Niemöllers Mühle während der Sommerferienspiele 2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.BVBw vom 02.05.2024, TOP 8.1
Die Bezirksvertretung Brackwede lehnte den Tagesordnungspunkt zum Besuch von Niemöllers Mühle während der Sommerferienspiele 2024 einstimmig ab. Ein entsprechender Ausflug findet damit im Rahmen dieses Beschlusses nicht statt.
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Entwurf Vierter Lärmaktionsplan
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.BVBw vom 02.05.2024, TOP 13
Die Bezirksvertretung Brackwede hat den Entwurf des vierten Lärmaktionsplans mit Mehrheit beschlossen. Der Plan schlägt unter anderem Abschnitte für mögliche Geschwindigkeitsbegrenzungen vor, deren finale Prüfung und Anordnung weiterhin bei der Straßenverkehrsbehörde unter Einbindung der Bezirksvertretung liegt.
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Fahrradbügel Hauptstraße / Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die Aufstellung von Fahrradbügeln an der Ecke Hauptstraße und Artur-Ladebeck-Straße prüfen soll. Ziel ist es, nach den Straßenbauarbeiten bessere Abstellmöglichkeiten nahe der Stadtbahn zu schaffen.
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Kooperation mit Berufskolleg Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede beschloss einstimmig eine Kooperation mit dem Berufskolleg Senne, allerdings abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag. Gegenstand des Vorhabens ist die Gestaltung und Anfertigung von Beschilderungen und Logos für das Bezirksamt.
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Überprüfung der Aktualität von Hinweisschildern in Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede beauftragte die Verwaltung einstimmig damit, örtliche Hinweisschilder für Betriebe wie Hotels und Gaststätten auf ihre Aktualität zu überprüfen. Nicht mehr zutreffende Schilder sollen künftig korrigiert werden.
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Fahrradbügel am Bezirksamt Brackwede / Parkplatzseite
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Am Bezirksamt Brackwede sollen auf der Parkplatzseite neue Fahrradbügel aufgebaut werden; dies hat das Gremium einstimmig entschieden. Dadurch sollen Fahrräder geordnet und sicher abgestellt werden können, ohne Fußgängerwege oder Zugänge zu behindern.
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Fahrradbügel an der Unterführung von Quelle zum Bahnhof Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
An der Unterführung von Quelle zum Bahnhof Brackwede werden auf der Seite der Lutterquelle neue Fahrradbügel aufgestellt. Die Bezirksvertretung beschloss den Antrag einstimmig, um Fahrraddiebstähle zu verhindern und Pendlern das Umsteigen zu erleichtern.
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Beseitigung der Gefahrenstelle Bahngleise an der Eisenbahnstraße in Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Die Bezirksvertretung Brackwede fasste abweichend vom Antragstext einen einstimmigen Beschluss zur Prüfung baulicher Maßnahmen an den Bahngleisen der Eisenbahnstraße. Damit soll die Unfallgefahr für Radfahrende an den im Straßenverlauf parallel liegenden Schienen reduziert werden.
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Verkehrskonzept Quelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"
Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit einen Antrag für ein Verkehrskonzept im Stadtteil Quelle beschlossen. Ziel der Initiative ist es, die Dominanz des Autoverkehrs zu verringern, Lärm und Gefahren zu reduzieren und mehr Raum für Fuß- und Radverkehr sowie Tempo 30 zu schaffen.
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Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Veranstaltung: "Monstertruck-Show" auf dem Gleisdreieck in Bielefeld Brackwede"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Eine Bürgeranregung gegen künftige Monstertruck-Shows auf dem Festplatz Gleisdreieck wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlung Heimchen hatten sich über massive Lärm- und Umweltbelastungen an Feiertagen und Wochenenden beschwert.
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Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Ausweisung des Ems-Luttertals als Naturschutzgebiet im Stadtbezirk Brackwede"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede stimmte einer Bürgeranregung einstimmig zu, die die Ausweisung des gesamten Ems-Luttertals als Naturschutzgebiet fordert. Der Schritt soll das Gebiet langfristig vor Eingriffen schützen sowie Natur, Biodiversität und den Wert als Erholungsraum sichern.
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Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Bürgeranregung bezüglich einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Windelsbleicher Straße einstimmig beschlossen.
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Sportvereinigung Brackwede e.V. - Turnabteilung - Rope Skipping
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Vorlage zur Turnabteilung und zum Bereich Rope Skipping der Sportvereinigung Brackwede e.V. einstimmig beschlossen.
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Carl-Severing-Straße zwischen Marienfelder Straße und Osnabrücker Straße, hier: Anlage einer Linksabbiegespur zur Erschließung des Bebauungsplanes I/Q 28 „Großflächiger Lebensmitteldiscounter“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für die Erschließung eines geplanten Lebensmitteldiscounters auf der Carl-Severing-Straße hat die Bezirksvertretung einstimmig und abweichend vom Vorschlag Umbaupläne für eine Linksabbiegespur beschlossen. Gleichzeitig sollen Geh- und Radwege im Zuge des Velorouten-Projekts ausgebaut und eine Bushaltestelle verlegt werden.
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Veloroute ehemalige B68, hier: Umgestaltung des Kreisverkehrsplatzes Carl-Severing-Straße / Marienfelder Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Umgestaltung des Kreisverkehrs an der Carl-Severing-Straße und Marienfelder Straße zu einem Mini-Kreisverkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Durch umlaufende Radwege und den vorgezogenen Ausbau im Rahmen der Veloroute soll insbesondere die Sicherheit für Schulkinder sowie Rad- und Fußverkehr verbessert werden.
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Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 28 „Urbaner Bereich Carl-Severing-Straße / Ecke Osnabrücker Straße“ für das Gebiet südwestlich der Osnabrücker Straße und nördlich der Carl-Severing-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Mit großer Mehrheit wurde der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Carl-Severing-Straße und Osnabrücker Straße gefasst. Das Vorhaben ebnet den Weg für einen großflächigen Lebensmitteldiscounter, einen Drogeriemarkt sowie ergänzende Wohn- und Gewerbegebäude.
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Realisierung einer neuen Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Brackwede I
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat den Bau einer neuen fünfgruppigen Kindertagesstätte an der Brackweder Straße 58 einstimmig beschlossen. Damit sollen die Betreuungsplätze im Stadtbezirk ausgebaut und Rechtsansprüche von Familien abgesichert werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, unverzüglich alle weiteren Umsetzungsschritte einzuleiten.
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Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Unterstützung der Sportvereinigung Brackwede e.V." für drei Sitzungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Sportvereinigung Brackwede e.V. einzurichten. Das Gremium soll planmäßig für drei Sitzungen zusammentreten.
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Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bereisung öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 22.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.BVBw vom 02.05.2024, TOP 5.2
Die Bezirksvertretung Brackwede hat den Bericht zur Bereisung öffentlicher Einrichtungen einstimmig beschlossen. Bei der Tour hatten Politikerinnen und Politiker unter anderem Schulen und Sportanlagen im Stadtbezirk besichtigt, um Sanierungsbedarfe und Mängel wie fehlende Barrierefreiheit zu prüfen.