Stadtbezirk Jöllenbeck

411 Beschlüsse

1. 10. September 2026 · TOP 2.1

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   Transparente, nachhaltige und verantwortungsvolle Entwicklung des Gewerbegebiets Heidsieker Heide

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 20.07.2026

   Ein Bürgerantrag zur transparenten, nachhaltigen und verantwortungsvollen Entwicklung des Gewerbegebiets Heidsieker Heide wurde von der…

2. 10. September 2026 · TOP 3

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat bei einer Enthaltung die Bauleitplanung für ein neues Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und…

3. 10. September 2026 · TOP 7.1

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Aufstellung leicht verständlicher Hinweisschilder an den Standorten für Altkleider- und Altglascontainer im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026

   An den Standorten von Altkleider- und Altglascontainern im Stadtbezirk Jöllenbeck sollen verständliche Hinweisschilder mit Piktogrammen…

4. 10. September 2026 · TOP 7.2

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Aufstellung eines Hinweisschildes zum Trinkwasserspender auf dem Marktplatz Jöllenbeck

   Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026

   Auf dem Marktplatz in Jöllenbeck wird ein gut sichtbares Hinweisschild für den bestehenden Trinkwasserspender aufgestellt. Die…

5. 10. September 2026 · TOP 8.1

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Schulen im Stadtbezirk abweichend vom…

6. 10. September 2026 · TOP 10

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

   Die vorübergehend geänderte Verkehrsführung und Umgestaltung am Jöllenbecker Marktplatz und an der Amtsstraße wird nicht verlängert. Die…

7. 18. Juni 2026 · TOP 2

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Für den Bau einer neuen Kindertagesstätte, eines Gebäudes für Kinder- und Jugendarbeit sowie einer öffentlichen Spielfläche am Epiphanienweg…

8. 18. Juni 2026 · TOP 3

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Pilotprojekt zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig ein Pilotprojekt zur temporären Umgestaltung der…

9. 18. Juni 2026 · TOP 4

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Jöllenbeck

   Das VHS-Programm für das Jahr 2026 im Stadtbezirk Jöllenbeck wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen. Das Angebot umfasst…

10. 18. Juni 2026 · TOP 9.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Plauderbänke für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    Antrag der CDU-Fraktion v. 13.05.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag der CDU-Fraktion zu sogenannten Plauderbänken abweichend vom ursprünglichen…

11. 18. Juni 2026 · TOP 9.2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Sicherstellung von Anschlüssen zwischen Stadtbahn und Busverkehr an den Stadtbahn-Endhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Stadtentwicklungsausschuss eine bessere Abstimmung zwischen Bahnen und…

12. 18. Juni 2026 · TOP 9.3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Fahrradweg Instandsetzung an der Abzweigung Sogemeierstraße zur Deliusstraße

    Antrag des Vertreters der FDP v. 22.05.2026

    Die Bezirksvertretung beschloss abweichend vom Vorschlag einstimmig, eine Stolperkante an der Verbindung zwischen Sögemeierstraße und…

13. 18. Juni 2026 · TOP 9.4

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Grünstreifen an der Bohlestraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Ein Antrag der SPD-Fraktion zum Schutz der Grünstreifen an der Bohlestraße wurde von der Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrheitlich bei einer…

14. 18. Juni 2026 · TOP 9.5

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Radverkehr auf dem Telgenbrink

    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Für die Straße Telgenbrink hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck abweichend vom ursprünglichen Vorschlag mit großer Mehrheit Maßnahmen zur…

15. 18. Juni 2026 · TOP 9.6

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Verkehrliche Situation am Wertstoffhof Nord

    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat mehrheitlich beschlossen, dass das Amt für Verkehr Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrslage auf…

16. 30. April 2026 · TOP 5.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Durchfahrtverbot für schwere LKW durch den Örkenweg

    Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Durchfahrtsverbot für schwere Lastkraftwagen auf…

17. 30. April 2026 · TOP 6

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Bebauungsplan Nr. II/J 12 "Oberlohmanns Hof" 5. Änderung - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck lehnte den Aufstellungsbeschluss zur fünften Änderung des Bebauungsplans „Oberlohmanns Hof“ einstimmig…

18. 30. April 2026 · TOP 7

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfahl einstimmig, die alte Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 aufzuheben. Dies soll für…

19. 30. April 2026 · TOP 8

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck sprach sich einstimmig für die neue Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende /…

20. 30. April 2026 · TOP 11

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk einstimmig beschlossen. Das Angebot umfasst unter anderem…