In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrere Vorhaben zur Stärkung des Nah- und Radverkehrs einstimmig beschlossen. Unter anderem sprachen sich die Mitglieder für eine Busspur Richtung Schildesche, dichtere Takte am Abend sowie sicherere Radwege aus. Zudem stimmte das Gremium dem Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächen und städtischen Baumaßnahmen für das Jahr 2025 zu.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 5. September 2024
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Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Die Anlagen 2 - 4 haben einen Umfang von 121 MB. Es wird empfohlen bzw. dringend darum gebeten, die Unterlagen frühzeitig herunterzuladen.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld einstimmig beschlossen. Das Konzept legt Kriterien und Rahmenbedingungen für die Nutzung von Freiflächen fest, um den Ausbau erneuerbarer Energien im Einklang mit den städtischen Klimazielen zu steuern.
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Neubaugebiet Blackenfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2024
Die Bezirksvertretung befasste sich mit einer Anfrage zum Baugebiet Blackenfeld in Vilsendorf, zu dem die Verwaltung Auskunft gab. Nach aktuellen Planungen des Vorhabenträgers sollen dort rund 450 Wohnungen entstehen, darunter circa 90 öffentlich geförderte sowie 30 preisreduzierte Einheiten, ergänzt durch ein Parkhaus.
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ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktkon v. 26.05.2024
Ein Antrag zur Einrichtung einer Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts wurde abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Mit der Busspur soll der Busverkehr auf dieser Route beschleunigt und für Fahrgäste verlässlicher werden.
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ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 27.05.2024
Die Bezirksvertretung hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, den Busanschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abzustimmen. Dies soll sicherstellen, dass Fahrgäste auch zu späten Uhrzeiten Anschlüsse in die Stadtteile erhalten.
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Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, die Taktung des Nahverkehrs am Wochenende und in den Abendstunden zu verdichten. Damit soll das Bus- und Bahnangebot für die Bevölkerung in den Randzeiten verbessert werden.
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Fahrradverkehr am Wörheider Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 31.07.2024
Ein Antrag zur Verbesserung des Fahrradverkehrs am Wörheider Weg wurde abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Ziel der Initiative ist es, die Bedingungen und die Sicherheit für Radfahrende auf diesem Wegabschnitt zu optimieren.
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Fahrradverkehr zwischen Theesen und Schildesche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 31.07.2024
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig einen Antrag zur Förderung des Fahrradverkehrs zwischen Theesen und Schildesche. Die Verbindung soll für den Alltagsradverkehr attraktiver und sicherer gestaltet werden.
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Verkehrssicherheit vor der KiTa in der Bohlestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 22.08.2024
Ein Antrag für mehr Verkehrssicherheit vor der Kindertagesstätte in der Bohlestraße wurde abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Die Maßnahmen sollen den Verkehr vor Ort beruhigen und die Sicherheit für Kinder sowie Eltern erhöhen.
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Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck befasste sich mit einem Antrag zur Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk. Der Beschluss wurde einstimmig, jedoch abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag gefasst. Ziel ist die Überprüfung oder Verbesserung der Schülerbeförderung vor Ort.
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Beleuchtung der Haltestellen Hemigholt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 23.08.2024
Gegenstand der Beratung war die Beleuchtung der Haltestellen im Bereich Hemigholt. Die Bezirksvertretung Jöllenbeck fasste dazu abweichend vom Beschlussvorschlag einen einstimmigen Beschluss. Die Maßnahme soll für mehr Helligkeit und Sicherheit an den Haltestellen sorgen.
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Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat dem Konzept für muslimische Bestattungen in Bielefeld als Rahmenplanung einstimmig zugestimmt. Da die bisherigen Grabfelder für Menschen muslimischen Glaubens auf dem Sennefriedhof knapp werden, soll das Konzept zukünftige Beisetzungsflächen sichern. Für muslimische Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine verlässliche Perspektive für Bestattungen nach islamischem Ritus im Stadtgebiet.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das Bielefelder Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung mit Mehrheit beschlossen und empfiehlt dem Rat die Annahme. Das Konzept bündelt bestehende städtische Programme und dient künftig als Richtschnur für neue Bebauungs- und Flächennutzungspläne. Für die Bevölkerung soll damit eine nachhaltige und koordinierte Stadtentwicklung gefördert werden.
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12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung abweichend vom Vorschlag einstimmig beschlossen. Die Neuregelung passt die städtische Hauptsatzung an vorherige Ratsentscheidungen und eine neue nordrhein-westfälische Verordnung zur Entschädigung von Gremienmitgliedern an. Dies betrifft die formalen Regelungen und die Rahmenbedingungen der politischen Gremienarbeit in Bielefeld.
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Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Das Gremium empfiehlt dem Betriebsausschuss und dem Rat, die Mittel im Wirtschaftsplan bereitzustellen. Für den Stadtbezirk sichert dies die Finanzierung von Bau-, Planungs- und Sanierungsprojekten an städtischen Immobilien.