Gefragt
Die SPD-Fraktion fragt, ob ein Tempo-50-Schild an der Apfelstraße versetzt werden kann, da es durch ein Haltestellenschild verdeckt werde. Zudem möchte sie wissen, ob zwei benachbarte Tempo-30-Abschnitte mit unterschiedlichen Geltungszeiten zu einer einheitlichen Strecke zusammengefasst werden können.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass das Tempo-50-Schild beim näheren Heranfahren aus Fahrersicht rechtzeitig und gut erkennbar sei. Zwar gehen die Tempo-30-Abschnitte direkt ineinander über, eine Vereinheitlichung der Geltungszeiten sei jedoch aus Verhältnismäßigkeitsgründen rechtlich nicht möglich. Um Seniorenheim und Kita bedarfsgerecht zu schützen, müssen für beide Einrichtungen unterschiedliche Zeiten gelten, was auch mit der Bezirksregierung Detmold abgestimmt ist.
- Vor dem Altenheim gilt Tempo 30 täglich von 7:00 bis 22:00 Uhr.
- Vor der Kita gilt Tempo 30 montags bis freitags von 7:00 bis 17:30 Uhr.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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