Gefragt
Die SPD-Fraktion fragt, ob es im Stadtbezirk Schildesche Bebauungspläne gibt, die eine Bebauung von Parks und Grünflächen vorsehen, welche aus heutiger Sicht unverzichtbar sind.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass Bebauungspläne klar zwischen überbaubaren Flächen und öffentlichen Grünflächen unterscheiden. Im Fall der fünften Änderung des Bebauungsplans II/1/13.01 war bereits vor der Änderung eine Gemeinbedarfsfläche für ein Jugendheim ausgewiesen, sodass die Parkfläche schon zuvor mit einem ein- und zweigeschossigen Gebäude bebaut werden durfte. Eine weitere Grünfläche im Stadtbezirk, die über bestehendes Planungsrecht Baurecht aufweist, ist der Verwaltung nicht bekannt.
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