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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche · 31. Oktober 2024 · TOP 11

44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, dem Rat Änderungen des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Unter anderem soll in einer neu gewidmeten Seitenstraße der Carl-von-Ossietzky-Straße die Reinigungspflicht künftig auf die anliegenden Grundstückseigentümer übertragen werden.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.