Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.02.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Rückwirkende Zahlung von Straßenreinigungsgebühren
…nach rückwirkenden Nachforderungen von Straßenreinigungsgebühren. Sie fragt, ob es in Bielefeld weitere Straßen oder Anwohner gibt, bei…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen
45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Der Rat hat die 45. Änderungssatzung zur Straßenreinigung einstimmig beschlossen, wodurch der Gebührenbedarf für die Straßenreinigung leicht…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Anpassung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zugestimmt und empfiehlt diese dem Rat. Durch die…
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10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Empfehlung beschlossen, das städtische Straßenreinigungsverzeichnis anzupassen. Die…
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25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof
Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023
…Oberlohmannshof zu einer regelmäßigen Straßenreinigung zu bewegen. Zudem möchte sie wissen, welche Mittel der Stadt dafür zur Verfügung…
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25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Straßenreinigung im Quartier Oberlohmannshof
Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021
…und Delphinstraße aus der städtischen Straßenreinigung herausgenommen wurden. Zudem möchte sie wissen, wie die verantwortliche…
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.…
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18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
Ein Bürger wandte sich gegen die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren für Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücke, bei denen auch…
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18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6.1 Informationsvorlage
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Veranlagung von Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
zu: Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
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25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
…einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses empfohlen. Hintergrund sind veränderte…
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, dem Rat Änderungen des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Stieghorst hat der Änderung der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung einstimmig zugestimmt. Damit wird…
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14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Die Satzung über die Straßenreinigung und die zugehörigen Gebühren wurde einstimmig geändert. Grund für den um 2,33 Prozent gestiegenen…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Der Ausschuss empfahl einstimmig die 42. Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Beschlussfassung durch den Rat. Hintergrund sind…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Die 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die jährliche…
zu: 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Der Rat hat einstimmig die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühr inklusive Anpassungen am Straßenverzeichnis…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)
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03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Der Rat hat die 40. Änderung der Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2021 mehrheitlich verabschiedet. Dank einer Entnahme aus Rücklagen…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 3 weitere
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11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10 kommende Sitzung Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)
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05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)