Gefragt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Möglichkeiten zur Einrichtung temporärer Schulstraßen an Schulen im Stadtbezirk Senne auf Basis eines neuen NRW-Erlasses. Zudem fragt sie nach dem bisherigen Austausch mit den Schulen und den erforderlichen Schritten zur Umsetzung.
Antwort der Verwaltung
Das Amt für Verkehr teilt mit, dass Schulstraßen grundsätzlich an allen Schulen möglich sind, die nicht an Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen liegen, die Eignung jedoch jeweils einzeln geprüft werden muss. Mit den Schulen in Senne wurde bisher noch kein Kontakt aufgenommen. Da Schulstraßen laut Landesministerium Teil eines umfassenden Maßnahmenkonzeptes sein müssen, befindet sich die Verwaltung noch in der Abstimmung und plant einen schrittweisen Einstieg über Verkehrsversuche an einzelnen Standorten.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.