Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP
   • Einzel

   Verbesserung der Schulwegsicherheit - Prüfung und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule Windflöte

   Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Einzelvertreter der FDP

   Die Bezirksvertretung Senne hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Schulwegsicherheit an der Grundschule Windflöte zu prüfen.…

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026

   …zur Verbesserung der Schulwegsicherheit. Sie fragt nach dem Stand der einzelnen Maßnahmen aufgeschlüsselt nach Stadtbezirken sowie nach…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit

   …Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Am Stadion und Frankenweg im Umfeld der Grundschule. Sie fragt, ob…

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025) und 2 weitere

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag

   Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

   zu: Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

6. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen, vorgeschlagene Maßnahmen für sicherere Schul- und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

7. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag CDU-Fraktion

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit…

   zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 kommende Sitzung Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Straße Am Balgenstück

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen, Die Linke vom 26.10.2026

9. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Bildungscampus Seidensticker: Planung der Straße Am Stadtholz im Sinne der Schulwegsicherheit

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

10. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Schulwegsicherheit Berliner Straße (Fußgängerüberweg, Ampel, Tempo-30)

    BV BW vom 29.02.2024, TOP 6.3

11. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Schulwegsicherheit Berliner Straße

    Antrag der SPD Fraktion

12. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • FDP
    • Einzel

    Konzept zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Buschkampschule

    Antrag des Einzelvertreters der FDP vom 30.10.2022

13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Schulwegsicherheit im Rahmen des Hauptstraßenumbaus in Brackwede

    Antrag der SPD-Fraktion

14. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    INSEK Sieker-Mitte - Analyse der Schulwegsicherheit

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (04.03.2021)

15. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    INSEK Sennestadt - Analyse der Schulwegsicherheit

16. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6 Anfragen

    • Linke

    Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…

17. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag zum Halte- und Parkverbot Floidenkamp

    Antrag der CDU-Fraktion v. 19.01.2026

    Im Floidenkamp soll zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ein Halte- und Parkverbot eingerichtet werden, um die Sicht an Zufahrten zu…

18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Siegfriedplatz/ Weststraße - Geschwindigkeitsdisplay

    Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2025

    Die Anlage soll insbesondere die Schulwegsicherheit für benachbarte Schulen und Kitas sowie den Schutz von Fußgängern verbessern.

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    • SPD

    Erste Schulstraße in Jöllenbeck

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.02.2025

    …den Schulen zu reduzieren und so die Schulwegsicherheit für Kinder zu verbessern.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

20. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Anfrage von Frau Rammert (Einzelvertreterin Bürgernähe) "Sachstand Grundschule Babenhausen – Tempo 30"

    …aktuellen Sachstand zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Babenhausen entlang der Babenhauser Straße. Sie möchte wissen,…