Gefragt
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Entwicklung von Snackautomaten im Stadtbezirk, da deren Zahl nach subjektivem Empfinden stetig zunimmt. Sie fragt nach der aktuellen Anzahl der Standorte, deren ordnungsgemäßer Kennzeichnung sowie nach planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten auf Privatgrund.
Antwort der Verwaltung
In Sennestadt sind der Verwaltung derzeit sechs Standorte von Snackautomaten bekannt, von denen fünf ordnungsgemäß gekennzeichnet sind und ein weiterer Standort derzeit geprüft wird. Die Aufstellung auf Privatgrundstücken kann grundsätzlich planungsrechtlich gesteuert werden, wobei die Automaten je nach Nutzung als Nebenanlage oder als eigenständige Hauptanlage gelten. Nach der Landesbauordnung NRW sind Warenautomaten jedoch verfahrensfrei, weshalb für ihre Errichtung kein Bauantrag erforderlich ist.
- In Sennestadt gibt es 6 bekannte Standorte von Snackautomaten.
- 5 Standorte sind vorschriftsmäßig gekennzeichnet.
- 1 neuer Standort liegt dem Außendienst zur Prüfung vor.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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