Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

2. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Einzel

   Öffentliche Toiletten

   Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an…

3. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Öffentliche Toiletten

   Beschluss des Seniorenrates vom 26.05.2021

   …die Ausarbeitung eines Konzepts für öffentliche Toiletten beschlossen. Vorgesehen sind Toiletten in der Innenstadt, den Bezirken sowie an…

   zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

4. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1

   Einstimmig hat der Ausschuss ein Paket aus Sofortmaßnahmen und einem mittelfristigen Konzept für öffentliche Toiletten beschlossen. Unter…

   zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Öffentliche Toiletten in Theesen und Vilsendorf

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025

   …den Stadtteilen Theesen und Vilsendorf öffentliche Toiletten einzurichten.

6. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Öffentliche Toiletten

   Anfrage DIE LINKE Ratsfaktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Ausschilderung der öffentlichen Toiletten. Zudem fragt sie, wann die…

7. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

   …und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher Toiletten in Bielefeld. Zudem fragt sie, wofür die in die Haushaltsjahre 2025/2026…

   zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

8. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen

   …gut sichtbaren Hinweisschildern auf öffentliche Toiletten und deren Öffnungszeiten hinzuweisen. Zudem erkundigt sie sich, welche Kontakte zu…

9. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

   …Mittel für das Konzept für öffentliche Toiletten vorgesehen werden sollen. Damit unterstützt das Gremium eine Initiative des…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

10. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und…

11. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Barrierefreie öffentliche Toiletten in Bielefeld Senne

    Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.01.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob die bestehenden öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Senne zu barrierefreien…

12. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    …und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher Toiletten in Bielefeld. Zudem fragt sie, wofür die in die Haushaltsjahre 2025/2026…

13. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Einrichtung öffentlicher Toiletten in Sennestadt

    …um ein Konzept für gut erreichbare öffentliche Toiletten im Sennestädter Zentrum sowie um gut sichtbare Hinweistafeln. Hintergrund ist die…

14. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Toilette für alle

    Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021

    Der Ausschuss hat einen Antrag zur Einrichtung von sogenannten „Toiletten für alle“ einstimmig beschlossen. Die Initiative soll die…

15. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag zu TOP 6, Koalition Öffentliche Toiletten vom 02.11.21

    …können, das Angebot barrierefreier Toiletten in Bielefeld zu vergrößern.

    zu: Toilette für alle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021)

16. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.09.2026

    …zur Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Bielefelder Innenstadt. Sie fragt nach den Gesprächen mit der Deutschen…

17. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

    Antrag der Koalition vom 01.02.2023

    …vandalismussichere Spender auf allen öffentlichen Toiletten ermitteln und Finanzierungspauschalen für soziale Einrichtungen wie Frauenhäuser…

18. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2 Anfragen

    • CDU

    Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es Überlegungen der Verwaltung zur besseren Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck gibt.…

19. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, das Angebot an öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet auszubauen und bestehende Anlagen zu…

20. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Einzel

    Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz

    Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021

    …einstimmig für die Prüfung einer öffentlichen Toilette am Jahnplatz gestimmt. Im Zuge der Neugestaltung des Platzes soll eine gut…