Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anfrage: Entwicklung der Abfallmengen im öffentlichen Raum

   …der Abfallsammlung im öffentlichen Raum plant. Als Hintergrund werden veränderte Abfallmengen und neue gesetzliche Rahmenbedingungen…

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung städtischer Gebäude mit automatischen Defibrillatoren sowie den…

3. 09.03.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge

   …Streetwork und Aufwertung öffentlicher Räume beschlossen. Unter anderem soll die Verwaltung Verbesserungen der Toilettensituation am…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (24.02.2022) und 4 weitere

4. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Brand- und Explosionsgefahr durch E-Roller

   Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 05.03.2024

   …abgestellte E-Roller im öffentlichen Raum infolge einer Mitnahme-Verbots-Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen für…

5. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abstellen privater Mülltonnen in der Altstädter Kirchstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für das dauerhafte Abstellen privater Mülltonnen auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Altstädter…

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Mögliche Standorte für Plauderbänke in Schildesche

   …Bänke sollen Menschen im öffentlichen Raum Gelegenheiten zum Verweilen und für spontane Gespräche bieten.

7. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Realisierung Trinkwasserbrunnen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.05.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand bei den beschlossenen Standorten für öffentliche…

8. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung eines Konzepts für öffentliche Defibrillatoren in Bielefeld.…

9. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Carsharing-Flächen in Bielefeld

   Anfrage der "Bürgernähe" vom 14.11.22

   …Carsharing-Angebote im öffentlichen Raum bereitzustellen. Sie begründet dies damit, dass mehr Carsharing-Fahrzeuge die Verkehrswende und das…

10. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

    …gefährdete Gruppen im öffentlichen Raum gezielt erreicht und unterstützt werden.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020) · Bezirksvertretung Mitte (19.05.2020)

11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

    Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…

12. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Instandsetzung von Bänken im Stadtbezirk

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag einstimmig die Überprüfung und Instandsetzung von Bänken…

13. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Aktivierung der öffentlichen Standuhren

    Im Stadtbezirk Sennestadt sollen die öffentlich aufgestellten Standuhren repariert und wieder in Betrieb genommen werden. Einen…

14. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Pflege der Kunstwerke

    Die SPD-Fraktion fragt, in welchen zeitlichen Abständen die Kunstwerke im Besitz der Stadt Bielefeld gepflegt werden. Zudem beantragt sie,…

15. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • LiB

    Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 4.3

    Der Ausschuss hat mehrheitlich einen Prüfauftrag beschlossen, um Alternativen zum bisherigen stationsungebundenen E-Scooter-Verleih zu…

    zu: Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren" (Beschluss des Seniorenrates vom 16.03.2022)