Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Bedarfsgerechte Kitaplanung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

   Zudem fragt sie nach der Anzahl von Überbelegungen im vergangenen Jahr sowie nach dem Anteil armutsbetroffener Kinder in der Bielefelder…

2. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung von Frauenhäusern

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026

   …eines kommunalen Fahrdienstes bei Überbelegung sowie festen behördlichen Ansprechpersonen.

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne

   Aufnahmekriterien an der THS

   Die Theodor-Heuss-Schule soll bei einer Überbelegung die Priorisierung künftig so handhaben, dass Kinder mit Wohnort in Sennestadt mit der…