Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Überholverbot auf der Zufahrt zum Kreisverkehr Beckhausstraße/Brüggemannstraße

   Eingabe vom 17.12.2025

   Der Antrag auf ein formales Überholverbot von Einspurigen am Kreisverkehr Beckhausstraße und Brüggemannstraße wurde einstimmig abgelehnt. Da…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

2. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Fahrrad Überholverbot Senner Hellweg

   …des im November 2021 beschlossenen Überholverbots von Radfahrenden am Senner Hellweg zu rechnen ist.

3. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Überholverbot und Tempo 70 auf der Vilsendorfer Straße zw. Vilsendorf und Jöllenbeck anord-nen

4. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 19.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD
   • Linke
   • Einzel

   Überholverbot von Radfahrenden auf Bodelschwinghstraße in Höhe Frölenberg in Brackwede (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion vom 07.02.2023)

   BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.10

5. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Linke
   • Einzel

   Überholverbot von Radfahrenden auf Bodelschwinghstraße in Höhe Frölenberg in Brackwede

   Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

6. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Überholverbot von Zweiradfahrzeugen Lipper Hellweg

7. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Überholverbot am Lipper Hellweg

8. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Überholverbot auf der Vilsendorfer Straße anordnen

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke v. 26.11.2020

9. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot Eickumer Str. zwischen Hasenpatt und Grenze Herford Eickum

10. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Vom Wanderweg Hasenpatt an die Straßengrenze Herford-Eickum eine Geschwindigkeitsbegrenzung und ein Überholverbot einrichten

    Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2020

11. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Radweg Ortsdurchfahrt Großdornberg

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 16.07.2024

    …übergangsweise mit Tempo 30 und einem Überholverbot für Zweiräder zu rechnen ist.

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    Antrag gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Radfahrenden"

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einen Bürgerantrag für ein Überholverbot von Einspurfahrzeugen an zwei Querungshilfen der Gütersloher…

13. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Einrichtung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 auf der Vilsendorfer Straße zwischen Vilsendorf und Jöllenbeck

    …Unfällen künftig Tempo 70 sowie ein Überholverbot gelten. Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss den Antrag mit großer Mehrheit und…