Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat einstimmig die 21. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Für 2023 sinkt der kalkulierte…

   zu: 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

4. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

7. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Anlass für die Anpassung der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 3 weitere

8. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8 kommende Sitzung Beschlussvorlage

   25. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zur Abfallentsorgung am Wandweg

10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…

11. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bewirtschaftung der Glascontainer an der Bavostraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Glascontainer an der Bavostraße nach der Neugestaltung der davor liegenden Fläche weiterhin bewirtschaftet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (07.05.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026)

12. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 Beschlussvorlage

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Neufassung der…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere

13. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer…

14. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

    Kleidercontainer im Park der Menschenrechte

    Eingabe vom 20.01.2026

    Ein Bürgerantrag zur Entfernung oder Verlegung des Altkleidercontainers im Park der Menschenrechte wurde einstimmig abgelehnt. Nach…

15. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • SPD

    Containerstellplätze

    Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

    Die Fraktionen von CDU und SPD fragen nach dem aktuellen Stand und den Kriterien bei der Suche nach neuen Standorten für Altglascontainer.…

16. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benutzungs- und Betriebsordnung für die Wertstoffhöfe des Umweltbetriebs

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig eine neue Benutzungs- und Betriebsordnung für die drei Bielefelder Wertstoffhöfe und das…

17. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg Höhe Jagdweg / GM Schule

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einer Bürgereingabe zur Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg in Höhe des Jagdwegs…

18. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

    • CDU

    Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…

19. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 Anfragen

    • SPD

    Maßnahmen gegen Ratten am Marktplatz Senne und Umgebung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025

    Die SPD-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um den Rattenbefall im Bereich des Senner Marktplatzes zu bekämpfen.…

20. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Wertstoffhof Nord

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zur Zukunft des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße.