Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Zukunft der alten FH an der Wilhelm-Bertelsmann-Straße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Stand der Gespräche mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb über das Gelände der…

2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Hupsignal an der Gleisquerung in Höhe der Oleanderstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   …Zuständigkeiten für die Sicherheit und alternativen Zufahrtswegen zu den dortigen landwirtschaftlichen Grundstücken.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

3. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

   Da die alte Regelung nicht mehr der tatsächlichen Bebauung entsprach, wird so Rechtsklarheit geschaffen. Für künftige Bauvorhaben greift…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (30.04.2026)

4. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

   …Gestaltungssatzung beschlossen und die alte Fassung von Februar 2024 aufgehoben. Die Satzung regelt verbindliche gestalterische Vorgaben für…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

5. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

   Antrag der FDP vom 16.06.2026

   Durch die Ablehnung wird dieser Alternativvorschlag nicht umgesetzt.

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

6. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…

7. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

   …mit Änderungen die Teilaufhebung des alten Bebauungsplans „Im Brock“ zwischen Kölner, Berliner und Beckumer Straße beschlossen. Dadurch…

8. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aufstellung zusätzlicher Fahrradbügel am Bauernhausmuseum

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.1.1, Sitzung vom 15.05.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann am Weg zwischen den bestehenden vier Fahrradbügeln und der Bank am Bauernhausmuseum…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.05.2025)

9. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wertstoffhof Nord

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zur Zukunft des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße.

10. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Abbau von Umlaufsperren und Pollern

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der städtischen Strategie zum Abbau oder Umbau von Umlaufsperren und Pollern auf Wegen mit…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

11. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Feuerwehr Kupferhammer in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für einen Alternativstandort der Freiwilligen Feuerwehr Kupferhammer. Zudem…

12. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Jugendtreff Mobile Arbeit Ost

    Die CDU erkundigt sich nach möglichen Alternativstandorten für die mobilen Spielangebote des Jugendtreffs Mobi Ost, da der aktuelle Standort…

13. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Klimaneutralität",

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und den ergriffenen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität infolge…

14. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Grundschule Quelle

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt unter Verweis auf Berichte über abgewiesene Schülerinnen und Schüler aus dem Einzugsgebiet der Grundschule Quelle…

15. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Pollersetzung in der Steinstraße

    Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der…

16. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Alte Bebauungspläne.

    Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

    …städtebauliche Situation nicht mehr zu alten Bebauungsplänen passt. Zudem erkundigt sie sich nach der Anzahl der Bebauungspläne, die vor…

17. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

    Der Rat hat einstimmig die Aufhebung von Sanierungssatzungen für mehrere ältere Sanierungsgebiete im Stadtgebiet beschlossen, darunter die…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (03.11.2021)

18. 01.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bericht der Verwaltung zur abgebrochenen Veranstaltung am 13.08.2021 im Kunsthallenpark

    Anfrage der Fraktion CDU vom 19.08.2021

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Hintergründen einer abgebrochenen Musikveranstaltung am 13. August 2021 im Kunsthallenpark. Sie…