Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

   Der Rat hat mit Mehrheit die Umsetzung einer Testphase für das Projekt „altstadt.raum“ beschlossen, um Verkehrsflächen in der Altstadt neu…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021) und 1 weitere

2. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Vorlage § 24 GO NRW

   altstadt.raum Einbringung Steinstraße

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

3. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Projekt „altstadt.raum“ wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag hatte unter anderem…

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

   Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei der Verkehrsplanung im Projekt „altstadt.raum“ auf eine Fahrradstraße und Kfz-Sperrung im Waldhof zu…

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

5. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • LiB
   • Einzel

   Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

   Der Rat beschloss, im Rahmen des Projektes „altstadt.raum“ eine Beteiligung am Projekt „Stadt-Terrassen“ des Zukunftsnetzwerks Mobilität NRW…

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

   Der Rat hat die Pläne für den Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs „altstadt.raum“ zur Umgestaltung der Bielefelder Altstadt einstimmig…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • FDP

   Ergänzungsantrag zum TOP "altstadt.raum", Drucks. 6971/2020-2025

   Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2023

   Zu den Planungen für das Projekt „altstadt.raum“ wurde ein Ergänzungsantrag mit breiter Mehrheit bei einer Enthaltung angenommen. Damit wird…

   zu: altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

   Der Rat hat mit Mehrheit einen Beschluss zum Verkehrsversuch „altstadt.raum“ und den modalen Filtern gefasst. Diskutiert wurden dabei…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.02.2022) · Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

9. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Änderungsantrag Koalition zu TOP 5.8 (Drs.-Nr. 2922): „altstadt.raum“ der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

   Der Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung an den Rat zum Projekt „altstadt.raum“ mehrheitlich verabschiedet. Die bestehenden…

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

10. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Wettbewerb, Freiraumplanung Altstadt, Antrag zu TOP 4.9.1 vom 29.10.21, SPD Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

    …Wettbewerbs für das Projekt „altstadt.raum“ beschlossen. Nach Abschluss einer Testphase fließen die Ergebnisse in den Wettbewerb ein,…

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

11. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

    Ein Koalitionsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Ausgestaltung der Testphase in der Altstadt wurde mit Mehrheit beschlossen. Er sieht…

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

12. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • Grüne

    Änderungsantrag zur Vorlage altstadt.raum (Drucksache 1006/2020-2025)

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2021

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

13. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • CDU

    Änderungsantrag - Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025)

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

14. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • SPD

    Änderungsantrag __ Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025)

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2021

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

15. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Umgestaltung im altstadt.raum (Klosterplatz), hier: Beschluss der Vorplanung

    Der Platz soll im Zuge des Projekts „altstadt.raum“ neugestaltet werden, um die Aufenthaltsqualität im Herzen der Altstadt spürbar zu…

16. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt

    Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025

    …Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt. Sie begründet dies damit, dass der Erarbeitungsprozess langsam zu einem Abschluss…

17. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat die Werbeanlagensatzung für die Bielefelder Altstadt einstimmig beschlossen. Mit den neuen Vorgaben sollen Werbeanlagen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere

18. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“

    Antrag der CDU-Fraktion

    …für das Verkehrskonzept in der Altstadt verabschiedet. So wird der gesamte Verkehr nicht allein über die Notpfortenstraße gebündelt, und…

    zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

19. 13.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung des Kommunikations- und Beteiligungsprozesses - Besetzung der Jury

    Für den anstehenden Ideenwettbewerb zur Aufwertung der Altstadt wurde die Zusammensetzung der Jury beschlossen. Das Gremium vereint…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.06.2023)

20. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Instandhaltung des Altstadt-Pflasters

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

    …Auffüllen der Pflasterfugen in der Altstadt. Durch ausgespülte Fugen seien die Begehbarkeit und die Sicherheit des Pflasters beeinträchtigt.