13 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

    …und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der Baulast von Straßen.NRW übernehmen muss. Hintergrund sind abgelehnte Wünsche…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

  2. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

    Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg"

    Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025

  3. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0193/2025-2030

    Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Ampelschaltungen im Heeper…

    zu: Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)

  4. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • SPD

    Antrag zur Planung Erneuerung der Ampelanlagen und Verkehrsführung Stapenhorststraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023

  5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • FDP

    Kosten Umbau des Adenauerplatzes

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Kosten für die letzte Umbaumaßnahme am Adenauerplatz, bei der unter anderem eine Fahrspur in…

  6. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Erhebung von Verkehrsdaten

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2024

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Möglichkeiten, über Bielefelder Ampeln Verkehrsdaten zu erfassen und im Internet zu…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024) · Digitalisierungsausschuss (29.08.2024)

  7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Projektstand Smart City Jöllenbecker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 10.01.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Projektstand und dem geplanten Umsetzungszeitpunkt für eine intelligente Verkehrslösung…

  8. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße?

    Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.…

  9. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Verbesserung der Vollsignalisierung an der Beckhausstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.02.2025

    Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach dem Zeitplan für den Bau von Signalanlagen an den Hochbahnsteigen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.02.2025)

  10. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030 hier: Umsetzung eines integrierten Verkehrsleitsystems

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein integriertes Verkehrsleitsystem für Bielefeld einzuführen, sofern hierfür mindestens 60…

  11. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Aufweitung und Ertüchtigung der Stadtbahngleise in der Artur-Ladebeck-Straße

    …wurde zudem beschlossen, vorhandene Ampelanlagen entlang der Bauabschnitte zeitnah barrierefrei auszubauen. Für Fahrgäste und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (27.04.2023) · Bezirksvertretung Gadderbaum (20.04.2023)

  12. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Anfrage Die Linke Verkehrsbelastung auf der Herforder Straße zwischen Rabenhof und Beckhausstraße an den jeweiligen Kreuzungen/Abweichungen"

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der aktuellen Verkehrsbelastung auf der Herforder Straße zwischen Rabenhof und Beckhausstraße an den…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

  13. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Verkehrssituation an der Detmolder Straße

    Anfrage

    Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Sachstand zur Temporeduzierung an der Detmolder Straße vor schutzwürdigen Einrichtungen. Zudem…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (03.12.2020)