Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   CO2 Ampeln

   Anfrage der CDU vom 14.04.2021

   Die CDU fragt, welche Bielefelder Schulen bereits mit CO2-Ampeln ausgestattet sind. Zudem möchte sie wissen, ob eine einheitliche…

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025

   …von Künstlicher Intelligenz bei der Ampelsteuerung organisiert. Zu dem Termin soll auch die Projektleitung der Hochschule OWL geladen…

   zu: KI in Lichtsignalanlagen und die Verbindung zum Verkehrsleitsystem

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Digitalisierungsausschuss (27.02.2025)

3. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Prüfung Fußgängerampeln

   Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, die Ampelschaltungen für Fußgänger und den Autoverkehr an der Verler Straße/Wilhelmsdorfer…

4. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Erhebung von Verkehrsdaten

   Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2024

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Möglichkeiten, über Bielefelder Ampeln Verkehrsdaten zu erfassen und im Internet zu…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024) · Digitalisierungsausschuss (29.08.2024)

5. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur Verbesserung der Vollsignalisierung an der Beckhausstraße

   gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.02.2025

   Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach dem Zeitplan für den Bau von Signalanlagen an den Hochbahnsteigen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.02.2025)

6. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – An allen Ampelkreuzungen im Stadtbezirk Jöllenbeck die Lichtzeichenanlagen mit sog. Trixi-Spiegeln versehen (Drucksachennr. 4075/2020-2025)

   zu: An allen Ampelkreuzungen im Stadtbezirk Jöllenbeck die Lichtzeichenanlagen mit sog. Trixi-Spiegeln versehen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.05.2022)

7. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Synchronisation von Fußgängersignalanlagen an den Stadtbahnhaltestellen „Eggeweg“ und „Friedrich-List-Straße“

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …ist, dass unterschiedlich schaltende Ampeln zu doppelten Unterbrechungen der Grünphasen auf der Artur-Ladebeck-Straße führen und…

8. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   …und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der Baulast von Straßen.NRW übernehmen muss. Hintergrund sind abgelehnte Wünsche…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

9. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschilderung/Lichtzeichenanlage "FEUERWEHR" auf dem Stadtring"

   …einer Beschilderung beziehungsweise Lichtzeichenanlage für die Feuerwehr auf dem Stadtring bei einigen Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

10. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage zur möglichen Einrichtung eines Kreisverkehrs, einer Lichtsignalanlage oder einer anderen Intallation an der Kreuzung Rappoldstraße/Engersche Straße

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.04.2026

    …Straße einen Kreisverkehr, eine Ampel oder eine andere Anlage einzurichten. Hintergrund sind Wartezeiten für Busse der Linie 31, die zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (07.05.2026)

11. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.05.2025

    Ein Vertreter der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für eine Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße, Schnatsweg…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)

12. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Südlicher Radweg Jahnplatz / Oberntorwall vom Niederwall zur Notpfortenstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2020

    …unklare Markierungen und fehlende Signalanlagen, die zu Konflikten zwischen Radfahrenden und Fußgängern führten.

13. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Ampelphase an Lichtzeichenanlage Vilsendorfer Straße/Epiphanienweg/Orchideenstraße für Fußgänger verlängern

    Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023

14. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD

    An allen Ampelkreuzungen im Stadtbezirk Jöllenbeck die Lichtzeichenanlagen mit sog. Trixi-Spiegeln versehen

    Antrag der SPD-Fraktion v. 12.05.2022

15. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem.

    Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

    Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

16. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Fußgängerbedarfsampel Kupferheide Bahnübergang

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

    Die Bezirksvertretung Brackwede beschloss einstimmig den Prüfauftrag, die Ampeln am Bahnübergang Kupferheide um eine Fußgängerbedarfsampel…

17. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob es im Stadtbezirk Dornberg noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

18. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Projektstand Smart City Jöllenbecker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 10.01.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Projektstand und dem geplanten Umsetzungszeitpunkt für eine intelligente Verkehrslösung…

19. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten

    …sowie einer Bus-Vorrangschaltung an Ampeln zwischen Vilsendorf und Schildesche zu verfolgen. Ziel ist es, den Linienbussen in Richtung…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

20. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verhinderung einer Staubildung am Parkplatz des Tierparks Olderdissen

    Anfrage des FDP Einzelvertreters TOP 5.1, Sitzung vom 06.06.2024

    Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Gadderbaum erkundigt sich nach verkehrstechnischen Maßnahmen, um Rückstaus vor dem belegten…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (06.06.2024)