Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Aktionsplan Bielefelder Pflegegipfel

   …Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege vor Ort umzusetzen und ein Positionspapier an die Landesebene…

2. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF

   Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024

   …Tarifbindung zu erreichen und so die Arbeitsbedingungen im sozialen Bereich zu verbessern. Der Ausschuss hat den Antrag einstimmig…

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der LA Hoberge-Uerentrup

   gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 27.04.2026

   Dies soll zeitgemäße und sichere Arbeitsbedingungen für die freiwillige Feuerwehr schaffen.

4. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Gutachten zu Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagenfahrdienste

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.02.2025

   Die FDP-Fraktion fragt, auf welchem politischen Beschluss die Vergabe eines Gutachtens zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für…

5. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erlass einer Honorarordnung für die Musik- und Kunstschule

   Dies soll die Arbeitsbedingungen und Vergütung für freie Mitarbeitende der Schule verbessern.

6. 22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages

   Das soll die Arbeitsbedingungen im Sozial- und Erziehungsbereich sichern und zugehörige Angebote aufrechterhalten.

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Jugendhilfeausschuss (30.08.2023) · Jugendhilfeausschuss (06.06.2023) und 1 weitere

7. 10.05.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Problembeschreibung und Forderungspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst

   …um die schwierige Personallage und Arbeitsbedingungen in den Jugendämtern zu verbessern.