Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße?

   Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.…

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   …Parken im Halteverbot in der Arndtstraße. Hintergrund sind wiederkehrende Behinderungen des Busverkehrs an zwei Abschnitten der Straße.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

3. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Umwidmung einer Fahrspur der Arndtstraße / Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens (Protected Bikelane)

   Eingabe vom 08.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag auf Umwandlung einer Fahrspur der Arndtstraße in einen geschützten Radfahrstreifen mit großer…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

4. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Der Ausschuss hat die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das City-Quartier rund um das ehemalige Karstadt-Areal…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (30.06.2026)

5. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“

   Ein Antrag der Grünen zur intensiveren Prüfung, ob bestehende Gebäude des Karstadt-Areals zumindest teilweise erhalten werden können,…

   zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zu...

6. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aktuelle Zahlen der Besucher*innen im Quartier Bahnhof-, Stresemann- und Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2025

   …Bahnhofstraße, Stresemannstraße und Arndtstraße, aufgeschlüsselt nach Wochen- und Wochentagsdurchschnitten. Zudem fragt sie nach…

7. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Geplante Straßenbauarbeiten im Bereich der Arndtstraße (Emil-Groß-Platz)

8. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Teileinziehung zweier Teilflächen der Arndtstraße

9. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Einziehung zweier Teilflächen der Arndtstraße

10. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • SPD

    Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Ecke Goldbach / Arndtstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022

11. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Zusätzliche Standorte für Abfallbehälter in der Arndtstraße

12. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Zusätzliche Standorte für öffentliche Abfallbehälter in der Arndtstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021

13. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Vollsperrung der Siechenmarschstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2026

    …eine Umleitung über die Arndtstraße ausgewiesen und dort vorübergehend Tempo 30 angeordnet werden kann. Hintergrund ist die Unterbrechung…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

14. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025

    …die Teileinziehung von Bereichen der Arndtstraße, die die Bauarbeiten vorerst blockiert.

15. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Vermüllung Emil-Groß-Platz

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024

    …Reinigungskosten im Bereich zwischen Arndtstraße und Emil-Groß-Platz. Hintergrund war eine gemeldete Vermüllung nach einer Veranstaltung…