Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den geänderten Entwurf der Außenbereichssatzung „Wandweg“ in Stieghorst beschlossen und die erneute…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (29.01.2026)

2. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der grünen Ratsfraktion zu TOP 26.1 "Außenbereichssatzung Wandweg"

   Ein Antrag der Fraktion Die Grünen zur Außenbereichssatzung „Wandweg“ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, die…

   zu: Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig den Entwurf für eine Außenbereichssatzung am Wandweg in Stieghorst beschlossen. Auf dem rund…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Bezirksvertretung Stieghorst (19.10.2023)

4. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss (ersetzende Nachtragsvorlage)

   Einstimmig hat der Rat den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die Außenbereichssatzung „Wandweg“ in Stieghorst gefasst. Die…

   zu: Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst...

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Für den Bereich Wandweg im Stadtbezirk Stieghorst hat der Rat einen erneuten Entwurf der Außenbereichssatzung mit veränderten Gebietsgrenzen…

6. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

   Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (25.06.2026)

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Linke

   Außenbereichssatzung Wandweg Lämershagen

   …bezüglich der Einführung einer Außenbereichssatzung am Wandweg in Lämershagen.

8. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Schulsport im Außenbereich der Grundschule Babenhausen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025

   …für einen rechtssicheren Schulsport im Außenbereich der Grundschule Babenhausen prüfen soll. Ziel ist es, den Schulkindern vor Ort geeignete…

9. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

   Für ein Areal an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek in Jöllenbeck wurde die Entwurfsplanung und deren Offenlage bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.04.2021) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (25.03.2021)

10. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

    Der Rat hat mit Mehrheit bei vielen Enthaltungen eine Satzung erlassen, um Anliegerbeiträge für den Ausbau des Senner Hellwegs zu erheben.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025)

11. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Außenbereichssatzung Wandweg - Nachfragen aus der letzten Sitzung

12. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verbot von Heizstrahlern auf öffentlichen Flächen im Außenbereich

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung eines Verbots von Heizstrahlern auf…

13. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ für das Gebiet nördlich des Epiphanienwegs und westlich der Vilsendorfer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    Der Ausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (17.11.2022)

14. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Außenbereichssatzung Twellbachtal

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 08.03.2022

15. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das Gebiet „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ in Dornberg als Satzung beschlossen. Auf dem Areal sollen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (18.11.2021)

16. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Außenbereichssatzung Twellbachtal

    Anfrage DIE LINKE vom 26.10.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand der Außenbereichssatzung für das Wohngebiet am südöstlichen…

17. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 13.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Entwurfsbeschluss

    Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.06.2021

    Mit einer Enthaltung wurde der Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ in Dornberg einstimmig beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (10.06.2021)

18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Schopketalweg – Bebauungsmöglichkeiten

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks am Schopketalweg…

19. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Grundsteuerbescheide Sennestadt

    …nachdem Wiesen- und Waldflächen im Außenbereich teils wie Bauland eingestuft worden waren.

20. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Wohnungsbau im Landschaftsschutzgebiet"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den rechtlichen Bedingungen für Wohnungsbau in Landschaftsschutzgebieten. Hintergrund sind…