Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.10.2022 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Planungsstand der Außengastronomie an der Rudolf-Oetkerhalle

   Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand zur Eröffnung der Außengastronomie an der Rudolf-Oetker-Halle.

2. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion „Ermöglichung von Außengastronomie"

   Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Ermöglichung von Außengastronomie, die nicht nur unmittelbar vor der eigenen Haustür…

3. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, im gesamten Jahr 2021 auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • CDU

   Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslage

   Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2021

   Ein Antrag, den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslagen direkt bis Ende 2022 zu…

   zu: Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Außengastronomie am Emil-Groß-Platz

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Bedingungen für die Genehmigung der Außengastronomie am Emil-Groß-Platz sowie deren…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

6. 02.02.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer

   Der Ausschuss beriet über einen Antrag zur Aussetzung von Gebühren für die Außengastronomie sowie zur Abschaffung der Vergnügungssteuer…

7. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

   Der Ausschuss hat eine Vorlage zur Außengastronomie in der Nebensaison 2020/2021 während der Pandemie einstimmig beschlossen. Dabei wurde…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020)

8. 10.03.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mittelbereitstellung für die Umsetzung der Außengastronomie der Rudolf-Oetker-Halle

   …395.000 Euro für die Errichtung einer Außengastronomie an der Rudolf-Oetker-Halle bewilligt. Für Besucherinnen und Besucher des angrenzenden…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (04.03.2020)

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 27.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Außengastronomie am Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024) Antworten der Verwaltung zu Nachfragen

10. 16.04.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Außengastronomie Rudolf-Oetker-Halle; hier: Aktueller Sachstand

11. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Genehmigung von Aufbauten/Überdachungen im Rahmen einer Außengastronomie auf öffentlicher Verkehrsfläche während der Nebensaison 2021/202

12. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

13. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Linke

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10989/2014-2020

    zu: Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

14. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

15. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.4.1 Anträge

    Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

16. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Blockierter Durchgang Renteistraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob für einen Gastronomiebetrieb an der Renteistraße eine Sondererlaubnis besteht, den Durchgang…

17. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Plänen für eine Eisdiele mit 20 Außensitzplätzen an der August-Bebel-Straße 124. Sie…

18. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Gaststätte "Am Stadion" in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, warum die ehemalige Gaststätte „Am Stadion“ keine Genehmigung besitzt, obwohl sie seit Jahrzehnten…

19. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Gruppe zu Gastronomiegebühren

    Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den Gebühren, die von Gastronomiebetrieben erhoben werden, sowie nach der Höhe der entsprechenden…

20. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 Sondernutzungsgebühren

    …von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie zu verzichten. Bielefelder Gastronomiebetriebe werden dadurch angesichts steigender…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)