Ratssuche
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22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere
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10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
Der Ausschuss hat die Aufhebung des Bebauungsplans „Kirchplatz“ in Brackwede beschlossen. Der Entwurf zur Aufhebung wird für mindestens 30…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025)
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10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 16.1 "Bebauungsplan Nr. I/ B 4-4 Kirchplatz, Aufhebung" vom 10.02.26, von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ein Änderungsantrag der Grünen, den Bebauungsplan „Kirchplatz“ in Brackwede nicht aufzuheben, sondern nachzubessern und neu aufzustellen,…
zu: Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
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11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss
Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, die historische Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 im Stadtbezirk Jöllenbeck…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (30.04.2026)
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Änderungen im B-Plan südliche Heidsieker Heide - Aufhebung Beschränkungen
Anfrage der SPD-Fraktion v. 02.02.2026
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach den Gründen für die Aufhebung von Baubeschränkungen im Bereich…
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12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung rechtlich unselbstständiger Stiftungen gem. § 100 Absatz 2 GO NRW
Der Rat beschloss einstimmig die Aufhebung zweier unselbstständiger Stiftungen, da deren ursprüngliche Zwecke nicht mehr erfüllt werden…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze
Der Rat hat einstimmig beschlossen, die städtischen Vergabegrundsätze aus dem Jahr 2011 sowie die dazugehörigen Befugnisse der…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Rechnungsprüfungsausschuss (08.07.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) und 5 weitere
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13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung der Straßenbenennung "Meyer-zu-Stieghorst-Hof"
Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig die Aufhebung des Straßennamens „Meyer-zu-Stieghorst-Hof“ beschlossen. Da das letzte dort…
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24.09.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen
Aufhebung einer Gebühr nach IFG NRW
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit die Aufhebung einer Gebühr nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
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13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt
Antrag zu TOP 9 von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen
Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag auf Aufhebung der Wettbürosteuer bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt. Damit bleibt die…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) und 1 weitere
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11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.
Der Rat hat einstimmig die Aufhebung von Sanierungssatzungen für mehrere ältere Sanierungsgebiete im Stadtgebiet beschlossen, darunter die…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (03.11.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) und 2 weitere
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07.10.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
Aufhebung der Freigabe für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Salzufler Str. zwischen Hassebrock und Hillegosser Straße und Aufhebung der Freigabe des Fußweges in der Hillegosser Straße im Ortskern von Heepen
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11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
- CDU
Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung der Priorisierung in der Impfstrategie mehrheitlich abgelehnt. Damit…
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16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung der rechtlich unselbstständigen Stiftung „Dr.-Karl-Möller-Stiftung – Stiftung der heimischen Wirtschaft“ gem. § 100 Absatz 2 GO NRW
Die unselbstständige Dr.-Karl-Möller-Stiftung wird zum 1. Januar 2027 aufgehoben. Das verbleibende Stiftungsvermögen von rund 20.100 Euro…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)
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16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse
Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße beschlossen und…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere
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19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung des gebundenen Ganztags für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule und Einrichtung der OGS zum Schuljahr 2026/2027
Für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule wird der bisherige verpflichtende Ganztag zum 31. Juli 2026 beendet und ab dem Schuljahr…
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)
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27.11.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Aufhebung des Beschlusses zur Gewährung bezirklicher Sondermittel für den Verein Winzer'scher Garten am Johannisberg e.V. vom 15.05.2025
Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einstimmig beschlossen, die Bewilligung bezirklicher Fördermittel für den Verein Winzer'scher Garten am…
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13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Anträge
- CDU
Antrag der CDU vom 19.09.2024 zur "Aufhebung des Bielefelder Raumprogramms"
zu: Raumprogramm "Bielefelder Modell"
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (08.10.2024)
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02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Aufhebung der Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Bebauungsplan LIDL Carl-Severing-Straße in Quelle"
BVBw vom 25.01.2024, TOP 20.2
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02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Aufhebung der Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Wohnbebauung Möller-Werke Brockhagener Straße Ecke Heinemannstraße in Brackwede"
BVBw vom 25.01.2024, TOP 20.4