Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, eine verstärkte Informationskampagne über vertrauliche und anonyme Geburten…

2. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 kommende Sitzung Informationsvorlage

   Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026)

3. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe

   Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 21.01.2024

   Ein Ergänzungsantrag, im Rahmen einer Aufklärungskampagne zu anonymen Geburten und Babyklappen auch die Abläufe und Folgen von…

   zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

4. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe

   Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2024

   Der Ausschuss beschloss einstimmig, einen Prüfauftrag zu erweitern: Geprüft werden soll eine Aufklärungskampagne nicht nur zu anonymen,…

   zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

5. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

   …und den Potenzialen für Aufklärungskampagnen an Haltestellen.

6. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Müllsituation Heeper Fichten

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

7. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

8. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB

   Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"

   …Schuljahr 2020/2021 eine umfassende Aufklärungskampagne und vereinfachte Anträge für die Lernförderung vorsieht. Nach zwei Schuljahren…

   zu: Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) Berichte...